Kategorie-Archiv: Privatisierung

„Balance zwischen Öffentlichem und Privatem nötig“

Der Wissenschaftler und Politiker Ernst Ulrich von Weizsäcker sagt nicht generell nein zu Privatisierung. Aber er sieht Privatisierung kritisch. „Wir müssen genau hinschauen“, sagt er in einem Interview mit dem StandOrt. Und der Staat müsse sicherstellen, dass er auch weiterhin Einfluss darauf hat, dass Arme Zugang zu lebensnotwendigen Gütern oder Dienstleistungen erhalten. mehr…

Öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungsdruck

Wer sich Sorgen über den Welttrend der Privatisierung macht, für den ist die Abwasserwirtschaft noch eine Insel der Seligen. Ihre Branche, meine Damen und Herren, versieht eine Pflichtaufgabe der Gemeinden. Die Gemeinden können zwar seit einigen Jahren diese Aufgabe ganz oder teilweise auf Dritte übertragen, aber die Verantwortung bleibt bei ihnen, und es gibt bislang nur zaghafte Versuche damit. mehr…

Grenzen der Privatisierung

Was haben die Wasserversorgung in Manila, das Schulsystem in Nepal, die Elektrizitätsversorgung in Südafrika und der Eisenbahnverkehr in Großbritannien gemeinsam? Die Bereitstellung aller dieser öffentlichen Güter ist in den letzten Jahren privatisiert worden. Das heißt, Marktmechanismen regeln nun ihre Verteilung. mehr…

Plenarrede zum Gentechnikrecht

Umweltbesorgnisse sind letzten Endes wohl der wichtigste Grund für die sehr große Zurückhaltung, die man der Grünen Gentechnik vielerorts entgegenbringt. Es ist eindeutig, dass große Unsicherheit besteht – und zwar nicht nur im einfachen Volk, sondern auch unter den Spitzenwissenschaftlern –, was eigentlich die langfristigen Auswirkungen sind. mehr…

Wasserwirtschaft – neue Weichenstellungen aus Brüssel?

Um das Ergebnis meiner Überlegungen vorwegzunehmen: ich unterstütze die Positionen des BGW voll und ganz, was die Qualitätssicherung und die Zurückhaltung gegenüber weiterer Liberalisierung angeht. mehr…

Politik und Psychologie zwischen Qualität und Kosteneffizienz

Wir können uns der Effizienzproblematik von verschiedenen Ecken her nähern, also zum Beispiel aus der Richtung „Gesundheitsreform“. Darüber reden ja jetzt alle Leute. Wenn in den letzten Jahrzehnten die Gesundheitskosten an den Bruttolohnkosten von 10% auf über 14% gestiegen sind, so ist das nicht nur eine gute Nachricht für die Gesundheitsindustrie in Baden-Württemberg, sondern auch eine schlechte Nachricht für die Gesamtwirtschaft, und da muss man etwas tun. mehr…