Schlagwort-Archiv: Enquete-Kommission

Politik und Psychologie zwischen Qualität und Kosteneffizienz

Wir können uns der Effizienzproblematik von verschiedenen Ecken her nähern, also zum Beispiel aus der Richtung „Gesundheitsreform“. Darüber reden ja jetzt alle Leute. Wenn in den letzten Jahrzehnten die Gesundheitskosten an den Bruttolohnkosten von 10% auf über 14% gestiegen sind, so ist das nicht nur eine gute Nachricht für die Gesundheitsindustrie in Baden-Württemberg, sondern auch eine schlechte Nachricht für die Gesamtwirtschaft, und da muss man etwas tun. mehr…

Globalisierung und Demokratie

Wenn ich über Globalisierung und Demokratie spreche, fällt mir als erstes ein Erlebnis im Januar dieses Jahres ein. Ich war beim Weltsozialforum im brasilianischen Porto Alegre, wo sich etwa 100.000 Globalisierungskritiker zum Antiglobalisierungsforum trafen. mehr…

Globalisierung, Demokratie und Arbeitsmärkte

Die Globalisierung der Weltwirtschaft rüttelt die Demokratie durcheinander. Die Demokratie moderner Prägung war für den Nationalstaat erfunden worden. In den relativ gesicherten Grenzen des Nationalstaates gab es eine hinlängliche Machtbalance zwischen dem Markt der gut ist für die Durchsetzungsfähigen und der Demokratie, die gut ist für die Mehrheiten, die im Markt weniger durchsetzungsfähig sind. mehr…

Rettet die Öffentlichen Güter

Dass die öffentlichen Güter und besonders die Umweltgüter gewaltig unter Druck kommen, ist mir während der Arbeit in der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“ klar geworden, deren Abschlussbericht letzte Woche dem Bundestag und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. mehr…

Plenarrede zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“

Die Globalisierung hat die Welt radikal verändert, und zwar – das ist gar keine Frage – in vielerlei Hinsicht zum Guten. Eine Rückkehr ins Schneckenhaus gibt es nicht und will auch niemand. Ich stimme Frau Kollegin Kopp und der Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul vollständig zu, dass das, was die Amerikaner mit ihrer Farm Bill machen, eine Katastrophe für den Freihandel ist. mehr…

Plenarrede zum Johannesburg-Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

„Nachhaltige Entwicklung“ ist für viele immer noch ein Fremdwort. Das darf es nicht bleiben. Schließlich steht hinter der nachhaltigen Entwicklung ein uraltes Prinzip: Auch an die Enkel denken. Das steht in der Bibel als Goldene Regel und hat nichts mit dem Parteienstreit zu tun. mehr…

Demokratien vor der Globalisierungsprobe

Die Demokratie wurde im antiken Athen für den überschaubaren Stadtstaat und im 18./19. Jahrhundert für den Nationalstaat erfunden. Der geographische Raum, in dem sich das politische Leben heute abspielt, ist aber global. Für diese Dimension, die als Globalisierung bezeichnet wird, ist die Demokratie überhaupt nicht entwickelt. mehr…