Schlagwort-Archiv: Deutscher Bundestag

„Das Volk will Arbeitsplätze“

Der Klimaforscher Ernst Ulrich von Weizsäcker beurteilt die Chancen auf eine Energiewende nüchtern: Ein „ungewisses Zückerchen fürs Klima“ reiche den Wählern, die Priorität liege aber auf mehr Jobs. mehr…

EU-Verfassung: von Weizsäcker enthält sich der Stimme

Der Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Ulrich von Weizsäcker hat sich als einer von zwei Abgeordneten bei der heutigen Abstimmung im Bundestag über die EU-Verfassung der Stimme enthalten. Von Weizsäcker begründete seine Entscheidung damit, dass fast die Hälfte der Artikel des Verfassungsvertrages eigentlich Fremdkörper für eine Verfassung seien. mehr…

Weizsäcker wird SPD-Nachhaltigkeitssprecher

Der Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses Ernst Ulrich von Weizsäcker hat eine zusätzliche Funktion übernommen. Die SPD-Arbeitsgruppe Nachhaltige Entwicklung hat den ehemaligen Präsidenten des Wuppertal Instituts zu ihrem Sprecher gewählt. Es ist die erste Fraktionssprecher-Rolle für den Stuttgarter. mehr…

Plenarrede zum Klimaschutz

In das Kioto-Protokoll sind flexible projektbezogene Mechanismen aufgenommen worden, damit die Entwicklungsländer schon in der Frühphase der Umsetzung des Protokolls beteiligt werden. Denn in dem Protokoll selbst werden nur von den Industrieländern Reduktionsverpflichtungen verlangt. mehr…

Plenarrede zum Gentechnikrecht

Umweltbesorgnisse sind letzten Endes wohl der wichtigste Grund für die sehr große Zurückhaltung, die man der Grünen Gentechnik vielerorts entgegenbringt. Es ist eindeutig, dass große Unsicherheit besteht – und zwar nicht nur im einfachen Volk, sondern auch unter den Spitzenwissenschaftlern –, was eigentlich die langfristigen Auswirkungen sind. mehr…

Ernst Ulrich von Weizsäcker neuer Vorsitzender des Umweltausschusses

Der Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Ulrich von Weizsäcker wurde am Mittwochabend zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gewählt. Von Weizsäcker erklärte, er wolle einen betont kooperativen Führungsstil im Umgang mit allen Fraktionen pflegen. mehr…

Plenarrede zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“

Die Globalisierung hat die Welt radikal verändert, und zwar – das ist gar keine Frage – in vielerlei Hinsicht zum Guten. Eine Rückkehr ins Schneckenhaus gibt es nicht und will auch niemand. Ich stimme Frau Kollegin Kopp und der Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul vollständig zu, dass das, was die Amerikaner mit ihrer Farm Bill machen, eine Katastrophe für den Freihandel ist. mehr…

Plenarrede zum Johannesburg-Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

„Nachhaltige Entwicklung“ ist für viele immer noch ein Fremdwort. Das darf es nicht bleiben. Schließlich steht hinter der nachhaltigen Entwicklung ein uraltes Prinzip: Auch an die Enkel denken. Das steht in der Bibel als Goldene Regel und hat nichts mit dem Parteienstreit zu tun. mehr…

Plenarrede zum Gesetzesentwurf zum Einstieg in die ökologische Steuerreform

Ich betrachte die zweite und dritte Lesung des Einstiegs in die ökologische Steuer- und Abgabenreform als eine historische Stunde. Vor etwa 100 Jahren wurde die Einkommensteuer eingeführt. Vor ungefähr 30 Jahren wurde die Mehrwertsteuer eingeführt. mehr…