Herr von Weizsäcker, Sie sagen: Die Wurzeln der Finanzkrise in den USA gehen auf die Reagan-Ära in den 80ern zurück. Die gelten bei vielen eigentlich als goldene Jahre.

Die Reagan-Zeit war geprägt durch übersteigerten Optimismus und billiges Erdöl. Reagan erhob den Optimismus zur patriotischen Pflicht. Es war sein Schlachtruf gegen alle Schwarzmaler, Umweltschützer und die verhassten Liberalen, die nach dem Staat riefen, statt sich selbst und dem Markt zu vertrauen. Das billige Öl fiel Reagan praktisch zu seinem Amtsantritt in den Schoss. Das wirkte wie Miraculix‘ Zaubertrank für die ganze US-Wirtschaft.

Was ist schlecht an Optimismus?

Ein blinder Optimismus hat bei skandalösen Fehleinschätzungen in der Kreditvergabe für Häuser und bei der AAA-Bewertung entsprechender Hypothekenpapiere Pate gestanden. Optimismus an sich hat ja sehr gute Seiten. Er entspricht der in der US-Volksseele verwurzelten Mentalität des “Can do”. Aber wo Optimismus in Blindheit umschlägt, geht es schief.

Was hat die aktuelle Bankenkrise aber mit dem billigen Öl der 1980er Jahre zu tun?

Billiges Öl führte dazu, dass US-Autokonzerne eine neue Produktsparte entwickelten: die SUV – als LKW zugelassene robuste, spritfressende Groß-PKW, die das Steuerprivileg von Lastwagen ausnutzten. Für das Gefühl, in einer Festung zu fahren, nahmen viele den hohen Spritverbrauch in Kauf. Schlimmer noch: Der Siedlungsraum rund um die Städte wurde unter dem Eindruck billigen Benzins gewaltig ausgedehnt. Viele Millionen neuer Häuser wurden weit ab von den Arbeitsplätzen gebaut.

Autos und Häuser waren also das Rückgrat des Aufschwungs in den 80er und 90er Jahren, gefolgt vom Internetboom.

Richtig, aber die Häuser wurden auf Pump gebaut, mit günstigsten Krediten von Hypothekenbanken. Es wuchs ein riesiger Dschungel von nachrangigen Hypotheken, die nur dann gesichert waren, wenn die Häuserpreise weiter zunahmen oder wenigstens stabil blieb. Banken rissen sich um die Kunden und schauten bald nicht mehr so genau hin, ob sie wirklich dauerhaft zahlen konnten.

Konnten sie nicht.

Aber das wurde erst sichtbar, als dann von 2006 an endlich die Wahrheit über die Ölknappheit zutage trat und die Benzinpreise nach oben schossen. In der Folge purzelten die Immobilienpreise weit draußen vor der Stadt. Plötzlich waren die Hypotheken nicht mehr gesichert. Die Eigentümer saßen in der Patsche. Erst verzichteten sie auf überflüssiges Fahren, dann schauten sie, ob sie ihren SUV-Benzinfresser noch gegen ein sparsameres Auto eintauschen konnten, häufig vergeblich. Dann schauten sie sich nach öffentlichen Verkehrsmitteln um, fast immer vergeblich. Dann mussten sie an den Verkauf des Hauses denken.

Der Anfang vom Ende der Hypothekenbanken.

Ja, die Banken wurden immer nervöser, weil Hunderttausende von Krediten faul wurden. Versicherungen mussten einspringen – was zur Krise bei dem größten Versicherer AIG führte. Das in den USA aufgelegte staatliche 700-Milliarden-Dollar-Hilfspaket ist vielleicht unumgänglich, aber eine grauenhafte Hypothek für den Staat, der schon durch den Irakkrieg hoch verschuldet ist.

Der nächste US-Präsident übernimmt eine schwere ökonomische Hypothek. Ist da eine fortschrittliche Energie- und Klimapolitik noch möglich?

Siedlungsstrukturen und Schienennetz kann man in vier Jahren nicht groß verändern. Die Infrastruktur der Reagan-Jahre lastet wie Blei auf allen Reformversuchen.

Wer hat die besseren Rezepte, McCain oder Obama?

McCain’s Vizekandidatin Palin verkörpert das optimistische Weiterträumen, McCain hält an der Politik der Steuersenkungen fest, möchte aber immerhin aktive Klimapolitik machen. Obama und Biden wollen mehr verändern. Die Wall-Street-Krise bringt manche dazu, größere Veränderungen für unumgänglich zu halten.

Interview: Joachim Wille
Erschienen am 08.10.2008 in der Frankfurter Rundschau Online

Die Wurzeln der Krise gehen auf die Reagan-Jahre zurück, behaupte ich. Ich meine damit spezifisch zwei Dinge:

Erstens der zur patriotischen Pflicht erhobene Optimismus. Das war Ronald Reagans Schlachtruf gegen alle Schwarzmaler, Umweltschützer, Bedenkenträger und die verhassten Liberals, die nach dem Staat riefen statt sich selbst und dem Markt zu vertrauen.

Zweitens das billige Öl. Das fiel Ronald Reagan praktisch zu seinem Amtsantritt in den Schoss. Nach fast zehn Jahren schmerzlich hoher Ölpreise purzelten diese, und das wirkte wie Miraculix’ Zaubertrank für die ganze US-Wirtschaft.

Dass der Pflichtoptimismus bei den teilweise skandalösen Fehleinschätzungen in der Kreditvergabe Pate stand, ist wohl unmittelbar einleuchtend. Der Optimismus hat ja auch sehr gute Seiten. Er entspricht der in der amerikanischen Volksseele verwurzelten „can do“- Mentalität: Wir können’s anpacken und schaffen. Aber wenn Optimismus Pflicht ist, schlägt er in Blindheit um!

Was aber hat die Bankenkrise mit dem billigen Öl der 1980er Jahre zu tun? Nun, unter der Bedingung billigen Öls konnte sich im Autozentrum Detroit eine völlig neue Produktsparte entwickeln, die SUV’s (sport ultility vehicles), als Lastwagen zugelassene robuste, spritfressende Groß-Pkws, die das Steuerprivileg von Lastwagen ausnutzten. Für das Schnippchen gegen das Finanzamt sowie für das Lebensgefühl in der fahrenden Festung nahm man die höheren Verbräuche gern in Kauf. Ferner wurden nun große Flächen im Umkreis der Städte in Siedlungsraum verwandelt, und viele Millionen neuer Häuser wurden gebaut. Die typische Auto-Pendlerentfernung verdoppelte sich. Autos und Häuser waren das Rückgrat des Aufschwungs, – das war ja noch vor dem Internetboom der 1990er Jahre.

Die Häuser wurden fast ausnahmslos auf Pump gebaut, mit günstigsten Krediten von Fannie Mae, Freddie Mac, Wachovia, Countrywide und vielen anderen. Unterhalb der vorrangigen Hypotheken (prime mortgages) wuchs ein riesiger Dschungel von nachrangigen Hypotheken (subprime mortgages), die nur dann gesichert waren, wenn der Häuserpreis weiter zunahm oder wenigstens stabil blieb. Die Hypothekenbanken rissen sich um die Kunden und schauten bald nicht mehr so genau hin, alles in der optimistischen Annahme, dass Grundstücke und Häuser im gelobten Land Amerika die sicherste Geldanlage der Welt seien und dass fast keiner von den neuen Hauseigentümern die Immobilie wieder verkaufen wollte, es sei denn mit Gewinn.

Doch dann kam der rasante Anstieg der Ölpreise, sich anbahnend 2006 und krisenhaft beschleunigt 2007. Millionen von neuen Fernpendlern erschraken. Erst verzichteten sie auf überflüssiges Fahren, dann schauten sie, ob sie ihren SUV-Benzinfresser gegen ein effizienteres Auto eintauschen konnten, bloß wer wollte die SUV’s jetzt noch kaufen? Dann schauten sie sich nach öffentlichen Verkehrsmitteln um, fast immer vergeblich. Und dann merkten viele, dass sie die Hypothekenkredite nicht mehr gut bedienen konnten. Und an den Verkauf des neuen Hauses war kaum mehr zu denken, weil inzwischen die Preise absackten und nur Schulden übrigbleiben würden.

Die Hypothekenbanken wurden immer nervöser, weil zusehends Hunderttausende von Krediten faul wurden, vor allem eben die sub-prime mortgages. Nun mussten Versicherungen einspringen, bei denen sich manche Kreditgeber versichert hatten, – was zur Krise bei dem größten Versicherungskonzern AIG führte. Die Kettenreaktionen im Finanzsektor haben fast alle ihren Ursprung in der Hypothekenkrise. Der durch den Irakkrieg tief verschuldete Staat kann nur noch selektiv eingreifen. Die Notenbank (Federal Reserve) hat die Zinsen schon so weit gesenkt, dass auch hier praktisch kein Spielraum mehr ist.

Es ist an der Zeit, sowohl in Amerika wie in anderen Ländern, die Politik des in Amerika als Retter gefeierten früheren Präsidenten Ronald Reagan neu zu bewerten. Der Wirtschaftsaufschwung, der hier mit seinem Namen verbunden wird, hatte mehr mit dem billigen Öl als mit seiner Politik zu tun. Und zu jener Zeit das Wachstum in Richtung immer höherer Abhängigkeit vom Öl laufen zu lassen, war im Rückblick ein schwerer wirtschaftspolitischer Fehler, von den Umweltschäden und den klimapolitischen Peinlichkeiten, die sich das Land dann geleistet hat, ganz zu schweigen. Die tiefste Banken- und Börsenkrise seit der Großen Depression ist nicht vom Himmel gefallen, sondern resultiert aus einer Serie von groben politischen Fehleinschätzungen, von denen das Irakabenteuer nur eine war.

Der Präsident, der Anfang 2009 George W. Bush im Weißen Haus ablöst, übernimmt die schwerste ökonomische Hypothek eines Amtsantritts seit Franklin Delano Roosevelt 1933. Wir wünschen Bush’s Nachfolger eine gesunde Can-do-Mentalität und deutlich mehr Realitätssinn als seinen Vorgängern!

Im wesentlichen wortgleich abgedruckt in: Stuttgarter Zeitung Nr. 222, Montag, 22. September 2008.

Gut 80% der Fläche der USA gelten als „rot“, als Republikanerland. Dass Demokraten überhaupt eine Chance haben in diesem Land, verdanken sie den schmalen, aber dicht besiedelten Küstenstreifen im Nordosten, um die Großen Seen und am Pazifik. Der Begriff des Heartland, des Herzlands der USA war einmal ein beleidigter, republikanischer Aufschrei der Mitte gegen die Dominanz von den Küsten. Das war gestern. Heute wird das Land von einem Texaner regiert, der die konservativen Werte eben dieser Mitte vertritt und am liebsten in alle Welt transportieren würde.

Nun, wie jeder weiß, kann auch das bald „gestern“ sein. Das Land rüstet sich für einen neuen Pendelschlag, diesmal wieder zu den Küsten und den Demokraten. Und zu den Intellektuellen, die währen der 25 Jahre seit Ronald Reagans Amtsantritt im Schatten standen, sofern sie sich nicht wendig auf den Intellektualismus der Chicagoer Ökonomenschule oder die militärisch motivierte Forschung einließen. (Rund 50% der ausgebildeten Physiker in den USA stehen direkt oder indirekt im Verteidigungsdienst, sagt man.)

Die Intellektuellen hatten erstmal Ärger mit den christlichen Fundamentalisten, die die biologische Evolutionstheorie ablehnten. Streit gab es mit Reagan und Bush sowie dem „Gingrich-Kongress“ zu Clintons Zeiten über Umwelt- und Klimaschutz. Dann kam der Ärger mit christlich motivierten Forschungsverboten. Ganz generell sah die akademische Elite das republikanische Washington wie einen Bleimantel auf sich lasten: Teuer, arrogant, intellektuell fragwürdig. Wären da nicht die Privatuniversitäten mit ihren gigantischen Schatztruhen, die durch gerissene, auch spekulativ operierende Profi-Investoren um bis zu 30% pro Jahr vergrößert wurden, dann wäre das Land durch die Republikanerzeit akademisch stark zurück gefallen.

Aber jetzt hofft man an den Universitäten, dass sich die Zeiten ändern. Dass der laut Nobelpreisträger Joseph Stiglitz etwa 3 Billionen (tausend Milliarden) Dollar teure Krieg endlich ein Ende findet und Geld wieder in Besseres fließt. Und dass man als Akademiker wieder politisch frei atmen kann.

Legt man über die Rot-Blau-Karte Amerikas eine Karte der Universitätsdichte, so ist das fast die gleiche Karte: Wo die Universitäten sich häufen, ist die Farbe blau. Die Hauptfrage unter Intellektuellen ist also nicht, ob man die Demokraten unterstützt, sondern ob Hillary Clinton oder Barack Obama. Aber auch das scheint eine längst entschiedene Sache. Wenn man die Vorwahlen in Texas und Ohio anschaut, die hier natürlich ein riesiges Medienecho hatten, sieht man, dass Obama in Texas die universitätsreichen Großstädte Houston und Dallas gewann, während Hillary Clinton im ländlichen Bereich punktete; in Ohio ein sehr ähnliches Bild. Auch in New York und Kalifornien, beides Staaten, die Hillary Clinton gewann, hatte Obama in den Universitätsstädten (auch in Santa Barbara mit seinen fünf Nobelpreisträgern) eindeutig die Nase vorn. Barack Obama ist der Favorit in den intellektuellen Eliten des Landes.

Überlagert sind solche Ergebnisse davon, das in den Großstädten auch der Anteil der Farbigen größer ist, die ebenfalls Obama vorziehen, aber auch der Anteil der politisch engagierten jungen Wähler, – und das sind wiederum hauptsächlich Studenten und Studierte. Viele von ihnen hatten sich im letzten Vierteljahrhundert resigniert zurückgezogen, jetzt haben sie sich scharenweise wieder als Wahlberechtigte zu den Vorwahlen angemeldet.

Die Wahl ist noch längst nicht entschieden. Die Presse hat die Neigung, nur noch Negativnachrichten zu bringen, vielleicht weil die positiven keinen Neuigkeitswert mehr haben. Und so haben die rassistischen Dummheiten des Predigers Jeremiah Wright dessen früherem Bundesgenossen Obama schwer geschadet. Und Hillary Clinton’s Lügenmärchen aus Bosnien wird kräftig breitgetreten. Und so heißt es schon mancherorts, der Gewinner des sich hinziehenden Vorwahlkampfs unter den Demokraten, heiße John McCain. Und doch ist eines gewiss. Nach dem Ende der Ära Bush wird ein Aufatmen durch das Land mit den besten Universitäten der Welt gehen.

Im wesentlichen wortgleich abgedruckt in: Stuttgarter Zeitung Nr. 79, Freitag, 4. April 2008.

Die Überwindung von Grenzen ist das Leitmotiv der Moderne. Die Neuzeit, sagt man, fängt an mit der „Entdeckung“ Amerikas. Die Entdecker und Eroberer waren die Heldengestalten vieler Generationen von jungen Männern, seltener Frauen. Der Aufbruch in neue Welten und die Kolonisierung wurden zumeist ethisch, nämlich mit der Ausbreitung des Christentums gerechtfertigt.

Parallel entwickelten sich Naturwissenschaft und Technik. Sie halfen immer neue Räume zu erkunden und zu errobern. „Schneller, stärker, höher“ wurde zur Maxime der Technik im 19. Jahrhundert und zum Motto der Weltausstellungen seit 1850.

Als geographisch nichts mehr zu entdecken war, keine Grenzen mehr sichtbar waren, musste man welche erfinden, um auch sie dann zu überwinden. Das bekannteste Beispiel war, vor 40 Jahren, John F. Kennedy, der mit seinem Programm „New Frontiers“, neue Grenzen zum weltweiten Vorbild der Jugend wurde. Frontiers, das sind die Frontlinien, also die beim Vorwärtsstürmen zu überwindenden Grenzen. Limits wären die begrenzenden Grenzen. Kennedy wollte neue Horizonte auftun. Ihm ging es um die politische Moral der Demokratie im Inneren wie im Äußeren. Im Inneren brachte Kennedy die Gleichberechtigung der Rassen und der Geschlechter mit großen Schritten voran. Im Äußeren schmiedete er die Allianz für den Fortschritt. Sie war auch als Antwort auf den sich in Lateinamerika ausbreitenden Kommunismus gedacht, ähnlich wie Ludwig Erhards Soziale Marktwirtschaft die Antwort auf den europäischen Kommunismus war. Und als krönendes Symbol der new frontiers und zugleich als Antwort auf den sowjetrussischen Sputnik wollte er mit dem Apolloprojekt den ersten Menschen auf den Mond bringen.

Das Zivilisationsprojekt der Überwindung von Grenzen ging immer weiter. Bald waren es Marssonden, Tiefbohrungen ins antarktische Eis und in die Erdrinde, sowie die technologische Erschließung des Mikrokosmos. Nicht lang, und Kennedys moralischer Impetus war vergessen. Die Feldzüge in neue Gebiete verselbständigten sich. Auch die militärische Komponente, bei Kennedy stets auch vorhanden, wurde stärker. Satelliten waren erst einmal Himmelsspione.

Sorgen um die immer kühnere Entgrenzung machte sich Anfang der 1970er Jahre der Club of Rome. Mit einem sehr vereinfachten dynamischen Computermodell wurde gezeigt, dass wenn alles auf der Welt seinem gegenwärtigen Trend folgen würde, der ökologische und politische Kollaps vorprogrammiert sei. Der berühmte Bericht an den Club of Rome hieß „Die Grenzen des Wachstums“. Und diesmal waren es „limits“, nicht „frontiers“.

Es war wohl das erste Mal seit Malthus 130 Jahre früher, dass die ganze Menschheit vom Gespenst einer Begrenzung des Wachstums verfolgt wurde. Tapfer stellten sich die Wachstumsfreunde dem pessimistischen Bericht entgegen. Man durchwühlte die Erde mit aller Macht nach neuen Bodenschätzen und wurde fündig. Und die Verteuerung des Öls führte zu ungeahnten Einsparerfolgen. Und so konnte die Welt knapp zehn Jahre nach den „Grenzen des Wachstums“ vermelden, dass alles nur Einbildung von Pessimisten war. Und es wurde politisch korrekt, wieder in Optimismus zu machen und Grenzen als lästig und zu überwinden anzusehen.

Kennedys fünfter Amtsnachfolger Ronald Reagan wurde zum Bannerträger einer neuen, expansiven Ökonomie. Er ergriff die Initiative für die letzte und größte GATT-Runde, die „Uruguay-Runde“. Das war 1986, in Punta del Este, Uruguay. Die Runde sollte zum Fanal des endgültigen Sieges des Freihandels über alle anderen Prinzipien werden. Neue Themen wurden aufgerufen, insbesondere der unbeschränkte Dienstleistungshandel (GATS) und der handelsbezogene Patentschutz (TRIPS). Alles, was sich der Dampfwalze des Freihandels entgegen stellte, wurde als „Handelshemmnis“ diskreditiert. Wenn eine Stadt ihre eigene Wasserversorgung in der Hand behalten wollte, wurde dies zum Handelshemmnis erklärt. Denn es könnte ja sein, dass ein Anbieter von jenseits des Ozeans das System der Wasserversorgung effizienter und billiger organisieren könnte. Und das wäre doch gut für alle. So lautete die Lehrbuchdoktrin.

Die Ökonomie wurde zur Weltreligion. Ökonomische Effizienz wurde zum Maßstab aller Optimierungsprozesse. Und Effizienz war nach ökonomischer Lehre nur dann zu erwarten, wenn Wettbewerb herrschte, welcher nicht durch Grenzen geographischer, politischer oder rechtlicher Natur eingeengt wurde.

Die Wucht der neuen Religion – zusammen mit dem militärischen Drohpotenzial – brachte das durch die Friedensbewegung im Westen bereits im Kern verunsicherte kommunistische System zum Einsturz. 1990 war es dann soweit, dass auf der Welt nur noch ein System herrschte, eben das marktwirtschaftliche. Dieses Jahr 1990 sollte ein Wendepunkt der Geschichte werden. Francis Fukuyama rief sogar das Ende der Geschichte aus, nachdem der Streit der Ideologien zu Gunsten der marktwirtschaftlichen entschieden war.

Globalisierung

Das logische Ende der Geschichte der Grenzüberschreitungen auf der Erde ist die Globalisierung. Sie wurde zum neuen Paradigma der Nach-1990-Welt. Bis 1992 kam das Wort Globalisierung in der deutschen Umgangssprache noch nicht vor. Ich führe sein plötzliches Auftreten auf drei Phänomene zurück:

Außer dem Zusammenbruch des bürokratischen Sozialismus und der Uruguay-Runde des GATT muss auch das Auftreten des Internet als Wegbereiter des Paradigmas der Globalisierung genannt werden.

Die Globalisierung hat die Welt in kürzester Zeit durchgreifend verändert. Während des Ost-West-Konflikts waren die Nationalstaaten noch in einer komfortablen Verhandlungsposition gegenüber den internationalen Kapitalmärkten gewesen. Sie konnten stets darauf verweisen, dass die Zufriedenheit der demokratischen Mehrheiten der beste Garant gegen das Abrutschen ins kommunistische Lager war. So wurde nicht nur Kennedys Allianz für den Fortschritt und Ludwig Erhards Soziale Marktwirtschaft im Konsens mit den Banken und mit den Besitzern großer Vermögen durchgesetzt. In allen Ländern gab es eine progressive Einkommensteuer, die die Reichen prozentual stärker zur Kasse bat als die Ärmeren. In allen Demokratien gab es ein soziales Netz, Bildung für alle, eine Gerichtsbarkeit, die die Armen nicht benachteiligte und eine öffentliche Infrastruktur, die allen gleichermaßen zur Verfügung stand.

Das Ende des Ost-West-Konflikts hat die Verhandlungsposition der Staaten radikal geschwächt. Das war nicht intendiert, und die Vertreter des Kapitals brauchten zwei, drei Jahre, bis sie so richtig realisierten, dass sie auf einmal viel stärkere Muskeln hatten. Nun aber gingen die Finanzinstitute, allen voran die amerikanischen Pensionsfonds daran, das Prinzip des „shareholder value“ durchzusetzen, welches alle anderen Gesichtspunkte unterjocht. Für die Staaten wurde es auf einmal heikel, von den Millionären prozentual höhere Steuern einzutreiben als von den Mittelverdienern. Denn die Reichen und die Investoren konnten sich auf einmal frei von politischen Rücksichtenaussuchen, wo sie Steuern zahlten. Sie setzten einen Welttrend der Steuersenkung für Vermögen, für Spitzenverdiener und für die gewerbliche Wirtschaft in Gang, der heute noch anhält.

Eine Folge hiervon war auch ein immer noch weiter gehendes Auseinanderklaffen des Abstands zwischen Arm und Reich auf der Erde.

Der Staat hat viele Möglichkeiten eingebüßt, dem Kapital noch Grenzen aufzuerlegen. Insbesondere der Schutz und der Ausbau der „Öffentlichen Güter“ ist erschwert.

Die Globalisierung als Inbegriff der Entgrenzung wird uns noch sehr lange erhalten bleiben. Ich sehe keinen Sinn darin und auch keinen gangbaren Weg, die Globalisierung rückgängig zu machen. Aber man wird sich mit den negativen Auswirkungen der Entgrenzung beschäftigen müssen. Es wird eine der spannendsten Aufgaben der Politik der nächsten Jahrzehnte sein, zumindest international gültige Regeln zu vereinbaren und durchzusetzen, die das Kapital wieder in die Schranken der Nützlichkeit für das Gemeinwohl zu weisen.

Dieses Projekt der Global Governance werden die Staaten nicht alleine bewältigen. Sie sind auf den Schulterschluss mit den nichtstaatlichen Akteuren der Zivilgesellschaft angewiesen. Diese vertreten auf jeweils spezifische Weise die Einhaltung von Regeln und die Begrenzung der Macht der wirtschaftlich Starken.

Ein wichtiges Thema ist die Umwelt. Das kühne Ignorieren der Grenzen des Wachstums während der achtziger und neunziger Jahre ist natürlich in keiner Weise gerechtfertigt. Das Entdecken neuer Gasfelder schiebt ja den Zeitpunkt der Erschöpfung lediglich hinaus, und es vergrößert die Treibhauseffektsorgen. Global Governance ist im Bereich der Umweltpolitik ganz besonders nötig. Und in praktisch jedem Fall müssen der klassischen Expansion Grenzen gesetzt werden.

Recht setzt Grenzen

Gültige und den Handlungsspielraum begrenzende Regeln sind etwas, was wir auf nationaler Ebene schon seit langem kennen und wertschätzen. Der Rechtsstaat ist eine der wichtigsten und reifsten Errungenschaften der politischen Zivilisation. Und was ist es, was wir so daran schätzen? Ganz einfach: Recht setzt Grenzen!

Jedes Recht begrenzt die Handlungsfreiheit eines oder mehrerer Akteure. Jedes Recht ist insofern auch eine Art Handelshemmnis. Indem wir das so konstatieren, machen wir sichtbar, dass schon in dem normativ einseitigen Wort „Handelshemmnis“ ein dicker ideologischer Kern steckt. Bei einigen Demonstrationen gegen die weitere Weltmarktliberalisierung haben sich Demonstranten mit Buttons oder Aufschriften geschmückt, auf denen stand „Ich bin ein Handelshemmnis“. Ihre ethischen Präferenzen, ihr Eintreten für bestimmte Rechtsstrukturen ärgert die Freihandels- und GATT/WTO-Ideologen.

Es geht etwa um das uralte Recht der Bauern, aus den Samen ihrer Feldfrüchten neue Pflanzen nachzuziehen; dieses Recht verteidigen sie gegen Saatgutkonzerne, die ein „geistiges Eigentum“ an neugezüchtetem Saatgut beanspruchen und dieses u.a. dadurch durchzusetzen versuchen, dass sie das Saatgut für die Weiterzucht unfruchtbar machen, durch das gentechnische Einsetzen von so genannten „Terminator-Genen“.

Das Recht schützt bei weitem nicht nur gegen Anmaßungen von Handelskonzernen. Es schützt generell die Schwachen. Aber es schützt auch die guten Sitten, ohne die eine Hochkultur nicht auskommt.

Der Nutzen von Grenzen

Dieser stenographische Einblick in die Nützlichkeit von durch den Rechtsstaat gesicherten Grenzen kann als Ausgangspunkt für eine allgemeinere Diskussion des Nutzens von Grenzen dienen.

Fangen wir mit primitivsten organischen Erfahrungen an. Was sind so nützliche Dinge wie unsere Blutgefäße oder unser Magen oder unser Schädel anderes als Grenzen? Stellen Sie sich vor, ein heimlicher Ökonom in meinem Körper befiehlt, die Blutgefäße als Handelshemmnisse zu entlarven und folgerichtig zu deregulieren! Ich wäre sofort tot.

Der Sinn von organischen Grenzen geht aber viel weiter. Einmal bis in die kleinsten Dimensionen. Lungenbläschen und Kapillaren, Zellwände und Zellkernwände, Mitochondrien und andere Zellorganellen sind tragende Säulen des physiologischen Funktionierens. Die allermeisten biochemischen Reaktionen finden nicht in einer flüssigen Lösung sondern an Membranen statt. Dort herrschen sehr spezifische und höchst unterschiedlichste Bedingungen vor, die die eine Reaktion begünstigen, die andere verunmöglichen. Und genau diese Differenzierung ist die Basis des mikrokosmischen Lebens.

Aber auch in der größeren Dimension sind Grenzen konstitutiv für das Leben. Die Haut oder das Fell, die Rinde oder der Chitinpanzer grenzen den Einzelorganismus von der Umwelt ab. Ohne diese Grenze wäre er nicht nur äußerst verletzlich, sondern auch außerstande, einen verlässlichen Stoffwechsel aufrecht zu erhalten.

Weiter geht es mit sozialen Grenzen. Rudel von Wölfen, Bienen- und Ameisenvölker, Familien von Schimpansen sind sorgfältig, aber stets mit einem gewissen Maß an Elastizität von anderen Artgenossen abgegrenzt. Dann kommt die Artgrenze, über die hinaus die Fortpflanzung nicht funktioniert. Dazwischen rangiert noch die lokale Population, manchmal auch die Rasse.

Angesichts der ökologischen Frage nach den Grenzen des Wachstums ist ein weiteres Grenzenphänomen beachtlich: dass Tiere, die in einer dem Lebensraum unzuträglichen Dichte leben, im „Dichtestress“ ihre Fertilität begrenzen. Auch beim Menschen ist die Fertilität in den Städten systematisch viel geringer als auf dem Lande, wozu allerdings auch viele andere Faktoren als die Dichte beitragen.

Weiter geht es mit der Evolutionstheorie. Charles Darwin hat ihr ihre endgültige Gestalt gegeben, nachdem er auf den Galápagos-Inseln gewesen war. Dort entdeckte er Finkenarten, die in der insularen Begrenzung die Fähigkeiten entwickelt hatten, die auf dem südamerikanischen Festland von Meisen, Kernbeißern, Spechten oder gar Vampirfledermäusen perfektioniert waren. Die specht-imitierenden Finken hatten gelernt, Kaktusdornen abzubrechen und damit als verlängertem Schnabel in der Borke nach Insekten zu suchen! Darwin wurde klar, dass die Isolation einer der großen Evolutionsfaktoren war. Denn ohne den Schutz der Insellage hätten die gestrandeten Finken nur gerade das fortsetzen können, was Finken besser können als andere Tiere.

Schutz der Schwächeren

Im Sinne des Kampfes ums Dasein sind die Specht-Finken den Festlandspechten natürlich unterlegen. Aber für die Evolution ist es gut, wenn das Kräftemessen gar nicht stattfindet. Ein dramatischer Unterschied zur globalisierten Ökonomie! Diese verlangt ja dogmatisch, dass jeder gegen jeden zu kämpfen hat, auf dass dann der allertüchtigste siegt.

Das ist eine erste wichtige Warnung gegen einen Sozialdarwinismus, wie er aus den Lehrbüchern der Ökonomie gelegentlich herausquillt und wie er in Herrenmenschen-Ideologien gedeiht. Dieser Sozialdarwinismus ist schlechter Darwinismus!

Diese Beobachtung lässt sich noch wesentlich weiter fortsetzen. Zur Erläuterung bedarf es aber einer historischen Vorbemerkung. Der Darwinismus hatte in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts ein wissenschaftliches Schattendasein geführt. Das lag daran, dass es als mathematisch überaus unplausibel erkannt worden war, dass sich aus den „Mutationen“, die man damals kannte und die fast durchweg Monstermutationen waren, jemals eine vernünftige Evolution ergeben könnte. Das änderte sich schlagartig nach 1930, als der „Neodarwinismus“ entstand. Seine Erfinder, J.B.S. Haldane, Ronald Fisher, Sewall Wright und später Julian Huxley entdeckten und akzeptierten minimale, also keineswegs monströse Mutationen als Hauptdarsteller der Evolution. Und sie fanden vor allem, dass die erdrückende Mehrzahl der Mutationen „rezessiv“ war, also phänotypisch gar nicht in Erscheinung trat, wenn sie mit einem „dominanten“ Wildtyp-Gen gepaart auftraten. Nur wenn das gleiche mutierte Gen von beiden Eltern vererbt auftritt, wird seine Eigenschaft sichtbar.

Die Rezessivität wurde von den Züchtern allgemein als höchst lästig angesehen, weil man ein als unerwünscht geltendes Gen praktisch nicht herauswerfen kann, weil es eben fast immer unsichtbar ist. Aber genau darin lag nun der Charme und die Erklärungskraft des Neodarwinismus für die tatsächliche Evolution auf der Erde. Im großen „Genpool“ einer Tier- oder Pflanzenart konnten sich über Jahrmillionen zig Millionen kleiner Veränderungen ansammeln. Kam dann einmal eine Bedrohung durch Klima, Hunger oder Parasiten, dann schrumpfte die Population und die statistische Wahrscheinlichkeit stieg vor allem in kleinen Rückzugsgebieten sprunghaft an, dass sich seltene Gene gleicher Art trafen, zur Ausprägung gelangten und ausprobieren konnten, ob sie mit der neuen Gefahr vielleicht besser fertig wurden als der Wildtyp. Und wenn das aus tausend Mutanten eine schaffte, dann war die Art vielleicht schon gerettet. Es stellte sich im Neodarwinismus als absolut zentral für die Evolution heraus, dass der überlegene Wildtyp die unterlegenen rezessiven Mutanten nicht ausrottete! Der Selektion werden zum Nutzen des Ganzen Grenzen gesetzt!

Der Schutz der Schwächeren tritt auch noch in anderen Zusammenhängen auf, etwa wenn Delphine kranke Artgenossen aktiv über Wasser halten oder wenn Leitwölfe eine Beißhemmung gegen schwächere Rudeltiere haben. Immer wieder stößt man auf Grenzen gegen das Austoben der Starken.

Bioethik heißt Anerkennung von Grenzen

Lassen Sie mich zum Abschluss auf die auf diesem Philosophenkongress wohl am heißesten diskutierte Frage der ethischen Grenzen insbesondere in der modernen Biologie eingehen. Es wird unvermeidlich oberflächlich, weil ich hier Laie bin.

Die moderne Biologie ist ganz ähnlich wie 150 Jahre früher die Physik und 100 Jahre früher die Chemie voll in den Sog der Wirtschaft geraten. An biologischen Instituten werden lukrative Drittmittelprojekte durchgeführt. Viele Professoren haben Firmen gegründet, mit denen sie ein stattliches Vermögen angesammelt haben. Auf dem Fuße folgt die Sorge um die Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter. Und schon ist man als Biologe mitten in den heikelsten ethischen Kontroversen.

Wir haben es etwa an der Diskussion um die Forschung embryonalen Stammzellen gesehen. Die angesprochenen Ärzte waren alles andere als überzeugt, dass man diese Forschung braucht. Es waren die Wissenschaftler, die mit medizinischen Heilserwartungen auf den Lippen die Dringlichkeit dieses Forschungszweiges beschworen. Nicht zuletzt an der Universität Bonn. Wobei ich glaube beurteilen zu können, dass embryonale Stammzellen in der Tat wissenschaftlich sehr spannend sind. Damit sind auch Drittmittel und ehrenvolle Karrieren verbunden. Was mich gestört hat, ist die pseudo-medizinische Rechtfertigungslehre. Sie diente offensichtlich als Türöffner, um die Öffentlichkeit von der ethischen Richtigkeit des Forschungsansatzes zu überzeugen, – was man sich mit einer rein wissenschaftlichen Begründung nicht zugetraut hätte.

Mit Recht, denn das ökonomische, das Neugier- und das Karriereinteresse ist noch lange keine automatische Rechtfertigung für die beabsichtigte Grenzüberschreitung. Die bedeutet eben auch, das man jenseits dieser Grenze auf eine schiefe Bahn gelangen kann, an deren unterem Ende das Töten von menschlichem Leben für die Wissenschaft oder für die Gesundheit von Millionären stehen kann. Haben wir nicht die Schauergeschichten von verschwundenen Kindern aus brasilianischen Slums und von Spenderorganen mysteriösen Ursprungs gehört?

Vortrag beim Philosophenkongress am 25. September 2002 in Bonn

Lust hätte ich immerhin gelegentlich zu einer wissenschaftlichen Erörterung der Kreativität. Schließlich hatte ich in den sechziger Jahren in meiner Doktorandenzeit bei Bernhard Hassenstein in Freiburg neurobiologisch gearbeitet; und anschließend habe ich mit meiner ebenfalls biologisch ausgebildeten Frau Christine gewisse Gedanken entwickelt, die man als Versuch einer Neufassung des Informationsbegriffes werten kann. Wir haben die pragmatische Information aus zwei komplementären Komponenten zusammengebaut, der „Erstmaligkeit“ und der „Bestätigung“. Ohne Erstmaligkeit herrscht Totenstille und ohne Bestätigung herrscht Chaos. Die lebendige Information ist die, die neue Information erzeugt. Und auch die neue ist nicht einfach ein Abklatsch der alten, sondern ein schöpferischer Akt. Der Empfänger als Schöpfer gewissermaßen. „Information as if the receiver mattered“ haben wir in Abwandlung des damals populären Slogans von E.F. Schumacher gesagt. Er wollte „economics as if people mattered“ und setzte sich schon damals gegen die aufkommende Ökonomisierung aller Lebensbereiche ein.

Aber eingeladen haben Sie mich nicht wegen dieser nie recht zu Ende geführten Arbeiten. Vielmehr haben die Einladenden sehr wohl registriert, dass ich die guten Gefilde der Wissenschaft verlassen und mich in die Niederungen der Politik begeben habe. Um aus diesen noch einmal ein Stück weit aufzutauchen, habe ich als Thema für heute Gedanken zum Gestaltbegriff aus Sicht eines in die Politik gegangenen Biologen angeboten. Das wird natürlich kein wissenschaftlicher Bericht. Er bleibt notwendigerweise etwas anekdotisch.

Max Wertheimer kritisiert die atomisierende Wissenschaft. Er erinnert an die Beobachtung des Psychologen Ehrenfels, der das Wiedererkennen von Melodien auf der Basis von samt und sonders ausgetauschten Einzeltönen beschreibt. Man erkennt die Gestalt, die Melodie, zwar nicht ohne die Einzeltöne, aber hauptsächlich durch deren gegenseitige Position.

Wo habe ich im Felde der Politikberatung und später der Politik Gestalten entdeckt? Die Antwort ist erst einmal wenig hilfreich: Immer dann, wenn ich etwas verstanden habe. Etwa warum Lambsdorff 1981 den Bruch der sozialliberalen Koalition provozierte. Ganz analog zur gleichen Zeit Maggy Thatchers und Ronald Reagans Revolutionen von rechts. Die korporatistische Gesellschaft war für diese Politiker und bald für eine Mehrheiten im jeweiligen Volk nicht mehr zeitgemäß. Ich war damals entsetzt, weil diese drei mit innenpolitisch nachvollziehbaren Gründen zugleich die außenpolitisch gute Tradition Willy Brandt’s oder auch Jimmy Carters ruinierten. Und weil mir auch die anthropologische Seite der innenpolitischen Wende höchst suspekt war. Da wurde der Sozialdarwinismus politisch hoffähig gemacht, auch wenn ich ihn den genannten Politikern nicht direkt unterstelle. Ich komme später darauf zurück.

Gestalten im abstrakten Wortsinn begegnen uns in der Politik auf Schritt und Tritt. Der Begriff der BSE-Krise ist eine Gestalt. Oder „die Wende“. Oder „die 68er“. Oder einfach das Nein Schröders zur Fortsetzung der ökologischen Steuerreform.

Kreativ im engeren Sinne ist die Erschaffung des neuen Begriffs. Kreativ war Frau Künast für die heutige Wahrnehmung der BSE-Krise, waren die Leipziger Montagsdemonstranten oder Michail Gorbatschow für die Wende, Rudi Dutschke für den 68er Aufbruch und Schröder für seine Wahrnehmung der Belastungsgrenzen der Autofahrer. Das sage ich ohne Ironie.

Die jeweiligen Gestalten haben ihre Entstehungsgeschichte, ihre kreative Phase, und dann ihre Karriere. Auch in der Karriere sind haufenweise schöpferische Akte zu finden. Wenn die 68er den Marsch durch die Institutionen antreten und sich ihr Idealismus an der Realität bricht, wenn sie auf Lehrstühle berufen werden und nun mit zum Teil selbstverschuldeten Prüfungsordnungen umgehen müssen, wenn sie mit ansehen müssen, wie sie eine Sozialbürokratie und ein Anreizsystem legitimiert haben, welche es den Lambsdorffs und Thachers dieser Welt leicht machen, die Restauration auszurufen, immer wieder sind „kreative“ Akte involviert, diesmal in Anführungsstrichen, die die Karriere des Begriffes und die Karriere der Personen ein Stück fortsetzen. Bis der Begriff, die Gestalt schließlich hoffnungslos zur Vergangenheit geworden ist. Solche fossilen „Gestalten“ sind etwa das nationale Pathos, die Jugendbewegung, oder das aus der Kennedyzeit stammende Peace Corps.

Die Medien, die die moderne Öffentlichkeit dominieren, tun sich mit abstrakten Gestalten schwer. Sie verlangen und betreiben die Personalisierung. Und so kommt es, dass aus den Wertheimerschen Gestalten die Illustrierten-Gestalten werden. Boris Becker, Claudia Schiffer und Bill Gates lassen sich kommunizieren, die Rentenreform oder das Gewerbesteueranrechnungsverfahren haben es schwerer, obwohl da die Betroffenheit der Menschen unvergleichlich viel größer ist. Es ist jedenfalls nicht leicht, neue „Gestalten“ im politischen Raum zu schaffen. Um eine gewisse Vereinfachung kommt man nicht herum.

Ich versuche nun an zwei Beispielen, die ich selbst erlebt habe, den kreativen Entstehungsprozess von Gestalten zu beschreiben und einige Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.

In beiden Fällen war der schöpferische Akt ein Stück weit „unerhört“, jedenfalls gänzlich unwissenschaftlich. Die guten Wissenschaftler unter Ihnen sollten also nicht überrascht sein, wenn ihnen bei manchem, was ich sage, erst einmal das Messer in der Tasche aufspringt. Ich hoffe aber auch diese am Ende davon zu überzeugen, dass die Gestalten, die zu erblicken und auf die politische Karrierebahn zu schicken mir vergönnt war, irgend wann auch für die Wissenschaft von Nutzen sein können, wenngleich nicht für die atomisierende.

Mein vielleicht kreativster Lebensabschnitt waren die frühen neunziger Jahre, am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie. Dort stand nicht der disziplinäre Erkenntnisgewinn im Vordergrund, sondern der Versuch, die Umweltrealität und langfristige Prognose zu verstehen und hierfür adäquate Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Was das politische Europa als die „Gestalt“, als den Hit aus dem Wuppertal Institut wahrgenommen hat, war vor den Augen von hypothtischen DFG-Gutachtern mit Sicherheit nicht eine Leistung, sondern eine schiere Verwirrung.

Es war der „Faktor Vier“. Wir wussten 1991, bei Beginn der Arbeit des Wuppertal Instituts, dass sich effektiver Klimaschutz am Ziel einer weltweiten Halbierung der CO2-Emissionen zu orientieren haben würde. Und wir wussten vom Vizepräsidenten des Instituts, Prof. Schmidt-Bleek, dass die Welt mindestens eine Halbierung der Stoffströme anpeilen müsste, um die Ökosysteme wieder in eine vernünftige Balance zu bringen. Gleichzeitig mussten wir wie alle politischen Realisten eine Verdopplung, ja Verfünffachung des weltweiten Wohlstands nicht nur in Kauf nehmen, sondern aktiv wünschen und betreiben. Daraus resultiert die Forderung nach mindestens einem Faktor vier bis zehn in der Erhöhung der Ressourcenproduktivität.

Nun nahm ich in halsbrecherischer Vereinfachung unsere am Institut vorhandenen Erkenntnisse über die Transportintensität der Erdbeerjoghurt-Herstellung, über das „Zweiliterauto“, über energetisch optimierte „Passivhäuser“ (die hier in Darmstadt entwickelt worden sind) und über die Produktionsphilosophie des abfallfreien „Remanufacturing“ zusammen. In all diesen Feldern war es möglich, die Ressourcenproduktivität um mindestens einen Faktor vier anzuheben. Schlussendlich ließen sich fünfzig solcher Beispiele finden, etwa die Hälfte davon durch meinen amerikanischen Freund Amory B. Lovins, und es entstand ein Buch mit dem einfachen Namen „Faktor Vier“.

Die halsbrecherische Vereinfachung schlug gut ein. Das Symbol des Faktors Vier wurde zu einem im umweltpolitischen Alltag viel gebrauchten Schlagwort. Das Buch wurde als Bericht an den Club of Rome akzeptiert und in ein Dutzend Sprachen übersetzt. Es hat auch die ökologische Strategie von etlichen Staaten sowie der Europäischen Kommission wesentlich beeinflusst.

Was war geschehen im Sinne der Gestalttheorie? Ich behaupte, dass das, was ich als halsbrecherische Vereinfachung bezeichnet habe, in Wirklichkeit zugleich eine neue und überzeugende Gestalt war. Diese war im Prinzip schon vorher da, in Form der gigantischen ökologischen Herausforderung. Man traute sich aber nicht so recht, die Gefahren quantitativ zu benennen. Das hätte zu leicht in die Hoffnungslosigkeit führen können. Als dann aber die Antwortpalette für die Herausforderung da war, verlor die Letztere den Charakter der Unaussprechlichkeit, und die Gestalt des Beziehungspaares „Gefahr und Antwort“ wurde sichtbar.

Mit Vereinfachungen lässt sich Politik machen. Das gilt im Guten wie im Bösen. Erinnern wir uns an die schaurigen Vereinfachungen über „die Juden“ oder „den Iwan“. Gestalten sind in der Politik unerlässlich, aber sie können ebenso wohl dem Bösen dienen.

Der Faktor-Vier-Erfolg hat sicher dazu beigetragen, mich schließlich doch noch in die Politik zu locken. Das hat aber auch mit einer ähnlich schlagkräftigen „Gestalt“ zu tun, die ich schon sieben Jahre vor dem Faktor vier wahrgenommen und alsbald propagiert habe. Ich meine die Ökologische Steuerreform.

Die Grundidee stammt von einem britischen Ökonomen vom Anfang des 20. Jahrhunderts, Arthur Cecil Pigou. Der war aber fast in Vergessenheit geraten, als in den siebziger Jahren das Thema Umwelt obenauf war. Als dann nach der Ölkrise von 1973 die Energieknappheit zum Tagesgespräch wurde und zugleich die Arbeitslosigkeit hoch schnellte, kam Hans Christoph Binswanger in St. Gallen auf die ziemlich kühne und damals höchst unpopuläre Idee, die Energie durch eine Steuer künstlich noch teurer zu machen und die Steuereinnahmen als Zuschuss für die öffentliche Altersversorgung einzusetzen. So würde der gar nicht mehr knappe Faktor Arbeit verbilligt und der knappe Faktor Energie verteuert, mit erwartbaren volkswirtschaftlichen Gewinnen.

Ich hatte Binswanger nicht gelesen, als ich 1987 in Deutschland und in der EU die gleiche Idee propagierte. Damals waren allerdings die Weltenergiepreise schon wieder am Purzeln. Viele Leute hatten jetzt die Idee, die Energie zu verteuern, etwa um einen Waldschadensfonds zu finanzieren oder um die erneuerbaren Energien zu finanzieren. Ich sah aber, dass Gewerkschaftler und SPD partout nicht anbeißen wollten. Für sie hieß das nur, dass „der kleine Mann“ wieder die Zeche bezahlen sollte und Industrie, Waldbesitzer oder Sonnenenergiefreaks den Nutzen haben würden.

Nach zahllosen Gesprächen sah ich auf einmal die Chance, die Arbeitnehmerseite für die Idee der Ökosteuer zu erwärmen: durch die Verwendung der Einnahmen für eine Absenkung der Lohnebenkosten. Diese waren als eine deutsche Kalamität und Mitverursacher der hohen Arbeitslosigkeit in jener Zeit ins Gerede gekommen. Und siehe da: in Deutschland und in Europa kam die Idee bei den arbeitnehmernahen Parteien glänzend an.

Wieder haben wir eine politische Gestalt vor uns: die Zusammenführung von zwei Sachen, die erst mal gar nichts miteinander zu tun haben, nämlich Lohnebenkosten und Energiepreise. Als Einzelelemente gehören sie zu völlig unterschiedlichen Ressorts in der Politik und finden je alleine keine Durchsetzungschance. Als Melodie sind sie auf einmal mehrheitsfähig, insbesondere in Zeiten relativ moderater Weltmarktpreise.

Die beiden Gestalten Ökologische Steuerreform und Faktor Vier haben übrigens auch einen gegenseitigen politischen Zusammenhang. Die Vision vom Faktor Vier war in der Lage, die populäre Behauptung zu widerlegen, durch die Ökosteuer würde das Land auf einmal „teurer“. Jetzt konnte man im politischen Raum argumentieren, dass eine Ökosteuer eine deutliche Erhöhung der Energieeffizienz nach sich ziehen könnte, etwa in Form einer Lawine in der Altbausanierung oder einer Ökologisierung der Landwirtschaft oder einen Durchbruch zum Zweiliterauto. Dann könnte z.B. der Liter Benzin viermal so teuer werden wie heute, ohne dass der gefahrene Kilometer teurer würde als heute, wo die Autos acht Liter pro hundert verbrauchen.

Die Vervierfachung der Ressourcenproduktivität konnte nun aber nicht über Nacht geschehen. Sie wurde vielleicht dreißig Jahre in Anspruch nehmen. Dann durfte auch die Ökologische Steuerreform auf eine Zeitspanne von vielleicht dreißig Jahren gestreckt werden und nur in kleinen Schritten von vielleicht 4% pro Jahr voran kommen.

Faktor Vier und Ökologische Steuerreform sind zwei politische „Gestalten“, an deren Zustandekommen ich einen gewissen Anteil hatte. Doch das ist nun fast schon wieder Vergangenheit, jedenfalls nicht mehr allzu neu.

Die mächtigste politische „Gestalt“ unserer Tage ist wohl die Globalisierung. Auch sie ist neu auf der Bühne. Sie finden das Wort in keinem Brockhaus und keinem Langenscheidt vor 1990. Und das hat seinen angebbaren Grund. Bis 1990 gab es den Ost-West-Gegensatz, die Konkurrenz von zwei grundverschiedenen politischen Systemen. Diese Systemkonkurrenz gab den Nationalstaaten eine beachtliche Verhandlungsmacht gegenüber dem Kapital. So konnten alle Nationalstaaten, die dieses auf Grund des Wählerwillens wollten, ein Steuersystem aufrecht erhalten, bei welchem die Reichen prozentual mehr zahlten als die Ärmeren Die Verhandlungsmacht des Staates beruhte darauf, dass stets die latente Gefahr bestand, dass das Land ideologisch und eines Tages womöglich außenpolitisch-militärisch zum anderen Block überlief. Als Ludwig Erhard die Soziale Marktwirtschaft einführte, war diese recht explizit als Kontrastmodell zum autoritären Sozialismus im Osten aufgefasst und dargestellt worden. Gleiches geschah in Skandinavien, aber auch an anderen Stellen der Welt.

Als dann 1989/90 der Bürokratische Sozialismus zusammen gebrochen war, entfiel auf einmal die Notwendigkeit für das Kapital, sich in den sozialen, demokratischen Konsens einzukaufen. Auf einmal durfte sich der Egoismus der Aktionäre ohne Gefahr des Spottes öffentlich zu Wort melden. Das Kapital wurde auf einmal als „scheues Reh“ stilisiert, welches sofort in ein anderes Land aus-weicht, wenn es durch störende Bürokratien oder Gewerkschafts-Forderungen verschreckt würde. Auch diese Reh-„Gestalt“ des Kapitals war neu auf der europäischen Bühne.

Die Dominanz des Kapitals über die nationalen Regierungen sowie über die Arbeitnehmervertreter ist das, was wir Globalisierung nennen. Wobei nicht zu bestreiten ist, dass auch technische Gründe, insbesondere die Informationsrevolution, der Globalisierung einen großen Schub gegeben haben.

Mit dieser gewaltig großen Gestalt setze ich mich heute hauptsächlich auseinander, als Vorsitzender der Bundestags-Enquetekommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“. Was ist hier das wichtigste Problem und wie geht man es an?

Da gibt es natürlich erst einmal die Aufgabe, das eigene Land robust zu machen gegen die Konkurrenz der anderen Länder. Doch wenn jedes Land das macht, dann kann das einen unendlichen Wettlauf bedeuten, etwa einen ruinösen Steuerwettlauf, der womöglich für alle böse endet.

Was mich besonders interessiert, sind Perspektiven eines Wiedererstarkens der Geschwächten. Wie kann man sie wieder in eine bessere Verhandlungsposition bringen? Da ist viel politische Kreativität nötig. Ich mutmaße, das man wieder einmal Dinge bzw. Personengruppen zusammen spannen muss, die auf den ersten Blick mit einander wenig zu tun haben.

Vielleicht würde ich nicht so reden, wenn ich nicht längst eine diesbezügliche Arbeitshypothese gefunden hätte. Ich meine eine Allianz zwischen den angestammten parlamentarisch-demokratischen Kräften und der „Zivilgesellschaft“ in all ihrer verwirrenden Vielfalt. Bei den Protesten gegen die WTO-Ministerkonferenz in Seattle Ende 1999 trafen recht seltsame Kombattanten zusammen: als Schildkröten eingekleidete Umweltschützer, amerikanische Blaukittelarbeiter, mexikanische Chiappas-Indianer, indische Landfrauen, sowie diverse Menschenrechtsgruppen und allgemein politisch Engagierte aus aller Herren Länder. Auch Parlamentarier aus vielen Ländern waren dabei, viele von ihnen frustriert von der Erfahrung des eigenen Bedeutungsverlustes gegenüber dem international beliebig mobilen Kapital. Und eben dieses Kapital hatte den Regierungen mancher Länder beigebracht, dass es gut für alle wäre, wenn der Handel noch weiter dereguliert würde, und dafür brauche man noch eine weitere „Runde“ der WTO.

Das gemeinsame Ziel der meisten Demonstranten und auch einiger Verhandlungsdelegationen war die Verhinderung einer weiteren WTO-Runde. Und zum Glück der Demonstranten waren sich die drei relevanten Staatenblöcke, die Entwicklungsländer, die EU und die USA und ihre engsten Freunde über das Ziel und Mandat der Runde überhaupt nicht einig. Es kann also gut sein, dass Seattle auch ohne Demonstrationen diplomatisch gescheitert wäre. Aber aus Sicht der Demonstranten hatten eindeutig sie das Verdienst am Scheitern von Seattle.

Für das Entstehen der politischen Gestalt, die den mächtigen Gegner des mobilen Kapitals in Schach halten soll wie die parlamentarische Demokratie es auf nationaler Ebene vermochte, ist es ziemlich unerheblich, wer die Konferenz von Seattle zum Scheitern gebracht hat. Zumal sich die gleichen Staaten anschicken, im November 2001 erneut zusammen zu kommen, um die neue Runde zu beschließen. Diesmal trifft man sich in Katar, einem autoritären Wüstenstaat, in dem normalerweise Demonstrationsverbot herrscht. Länder, in denen freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit herrscht, haben schlicht keine Lust, zur WTO-Ministerkonferenz einzuladen.

Nun kann man das Phänomen der streitbaren Zivilgesellschaft als bizarr und als demokratisch nicht legitimiert abtun. Aber das ist unhistorisch gedacht. Im Jahre 1789 waren die französischen Non-Culotten auch bizarr und nach damaligem Recht nicht legitimiert.

Wogegen sich die internationale Zivilgesellschaft, zu welcher auch viele Kirchen und Gewerkschaften gezählt werden dürfen, so vehement wehren, ist der Sozialdarwinismus, der die ökonomische Theorie und die Welthandelspraxis durchzieht. Der Stärkste gewinnt im Wettbewerb, und das ist gut für den Fortschritt und letztlich gut für alle, lautet das Credo der Marktwirtschaft.

Man kann nun erst einmal an der Oberfläche kritisieren, dass oft nicht der Stärkste, sondern der Korrupteste oder der Gemeinste gewinnt. Man kann auch beklagen, dass der Weltmarkt sich nicht selber stabilisiert. Gegen diese Oberflächenprobleme kann man Antikorruptionskontrollen sowie Stabilisatoren erfinden. Das ist eine wichtige Aufgabe für die Staatengemeinschaft.

Aber der inhärente Sozialdarwinismus wird damit überhaupt nicht tangiert. Ich weiß auch noch gar keinen Rat, wie man diesem beikommen kann. Aber ich bin zuversichtlich, dass der Zivilgesellschaft und unserer Kommission noch gute Einfälle dazu kommen. So kann man etwa die Entwicklung der Europäischen Union als Modell ansehen. Hier ist die Vertiefung des Binnenmarktes systematisch mit einer Ausweitung der Sozial- und Kohäsionsfonds und einer Stärkung der parlamentarischen Kontrolle einhergegangen. Von solchen Mechanismen zum Schutz der Schwachen sind etwa die Nordamerikaner mit ihrem NAFTA-Raum noch himmelweit entfernt. Umgekehrt bahnt sich auf manchen internationalen Arenen eine systematische Allianz zwischen uns Europäern und der Gruppe der 77, den Entwicklungsländern an, fast immer gegen die USA, die sich immer öfter isoliert sehen.

Mir war die Figur des Sozialdarwinismus aus der Biologie vertraut. Schon dort hatte ich gelernt, dass die übliche populäre Rezeption des Darwinismus stark verkürzt bis verkehrt ist. Der Vulgärdarwinismus sieht nur die Selektion. Selektion bedeutet Verminderung der Vielfalt. Die Evolution ist aber die Geschichte der Entfaltung von immer mehr Vielfalt, bis auf wenige kurze Perioden der Vielfaltvernichtung. Tatsächlich ist der Siegeszug des Neodarwinismus von 1930 der Tatsache zu verdanken, dass hier die laufende Zunahme und Aufbewahrung von Millionen von Varietäten im Genpool und den Schutz dieser Varietäten gegen die rasche Selektion zum Zentrum des evolutionären Geschehens gemacht wurde. Schon Darwin selbst hatte einen mächtigen Schutzmechanismus gegen die Selektion beschrieben: die räumliche Isolierung der von ihm entdeckten Darwinfinken auf den Galapagosinseln und damit ihren Schutz vor der Konkurrenz vom Festland. Dies alles passt aber nicht in die von der Ökonomie kultivierte Vulgärform des Darwinismus, bei welcher jedes Niederreißen von Barrieren als Sieg für den Fortschritt gefeiert wird.

Die Ökonomie (die ich hier karikiere!) lebt mit einer Primitivgestalt von der Evolution. Die biologische Gestalt der Evolution ist reichhaltiger. Und die humanistisch-demokratische geht noch weiter.

Hier breche ich mit meinen aphoristischen Beobachtungen ab. Es würde mir Freude machen, noch mit Ihnen zu diskutieren und von Ihnen zu lernen. In der Diskussion, das ist meine Lebenserfahrung, entstehen die kreativen Gedanken, die zu neuen, brauchbaren Gestalten führen!

Vortrag beim GTA-Kongress am 9.3.2001 in Darmstadt