Wie das? Vor 1990, als der Ost-West-Konflikt noch das alles bestimmende Thema war, hatte das Kapital hatte ein massives Interesse daran, zu beweisen, dass die Marktwirtschaft dem Kommunismus auf alle Fälle vorzuziehen ist, auch für die Schwachen. Diese Interessenlage hat die Soziale Marktwirtschaft ermöglicht und die Demokratie stabilisiert. Seit 1990 ist dieses Kapital-Interesse weg. Plötzlich herrscht ein unnachgiebiger globaler Standortwettbewerb um die besten Bedingungen für die Maximierung der Kapitalrendite. Plötzlich müssen sich die Staaten verrenken, um die Wünsche der Investoren zu erfüllen. Die Investoren sind zu Hauptauftraggebern der Politik geworden. Die Wähler schauen verängstigt zu. Das ist der Kern der Demokratiekrise.

Wie kommen wir dem Problem bei? Ich behaupte, dass wir die Aufklärung neu verstehen müssen. Heute entdecken wir, dass es nicht eine Aufklärung gab, sondern zwei! Es gab und gibt die angelsächsische und die kontinentaleuropäische Aufklärung. Aber es gab auch starke Gemeinsamkeiten. Die Befreiung der Menschen vom autoritären Fürstenstaat war das gemeinsame Ziel aller Aufklärer. Zu ihnen gehörten Montesquieu, John Locke, Rousseau und Kant.

In England kam aber noch einer dazu, der dort immer mehr ins Zentrum rückte: Adam Smith.  Er hatte den kühnen Gedanken, dass die Verfolgung des Eigennutzes Wohlstand schafft, welcher, vermittelt über die Unsichtbare Hand, letztlich allen zugute kommt. Dafür braucht man nicht nur Freiheit und Demokratie, sondern auch den Markt. Aber der Markt sollte sich wegen der Wohlstandvermehrung auch für die Demokratie als großer Segen erweisen: Es gab auch was zu verteilen.

200 Jahre lang überwogen die Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Wahrnehmungen der Aufklärung. Es ja auch gemeinsame Gegner, die Fürsten, später die Faschisten und schließlich die Kommunisten. Sie alle bekämpften sowohl die Demokratie wie die Freiheit wie den Markt.

Im angelsächsischen Raum verfestigte sich sogar die Auffassung, dass ein Konflikt zwischen Demokratie, Freiheit und Markt prinzipiell unmöglich ist. Wenn Präsident Bush 2003 sagte, er bringe die Demokratie in den Irak, dann meinte er damit auch, dass er den Markt dorthin bringt. Viele Menschen im Irak finden diese Auffassung befremdlich, ja schockierend. Auch wir in Deutschland oder Frankreich oder die Südamerikaner fühlen uns unwohl bei dieser Gleichsetzung. Und es ist auch logisch gar nicht zwingend, dass Markt und Demokratie zusammen gehören. Singapur und China haben viel Markt und wenig Demokratie. Schweden hatte lange Zeit viel Demokratie und wenig Markt.

Nach 1990, wo nun die gemeinsamen Gegner der Aufklärung weitgehend verschwunden sind, ist die Harmonie der beiden Formen der Aufklärung auseinander gebrochen. Jetzt entdeckt man, was der Marktguru Friedrich von Hayek schon vor Jahrzehnten sagte, dass die Demokratie ökonomisch „ineffizient“ ist. Und die Wirtschaft singt das Lob von Singapur und China, wo es viel Markt und wenig Demokratie gibt.

Die „Effizienz“ ist für die Ökonomie der Schlüsselbegriff. Sie dient dem heutigen Zeitgeist der Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung als Rechtfertigung. Aber die Ökonomie hat keine guten Antennen für die langfristige Ineffizienz der Märkte, des ökologischen Raubbaus, der riesigen und wachsenden sozialen Ungleichheit. Die Globalisierung nach 1990 hat diese Gefahren rasant verschärft.

Adam Smith’s „Effizienz“ beruhte darauf, dass zu seiner Zeit die geographische Reichweite des Gesetzes und die des Marktes im wesentlichen gleich war. Auch wenn es internationalen Handel gab, blieben die britischen Firmen doch voll und ganz dem britischen Gesetz unterworfen. Und die Demokratie entwickelte auch die Gesetze für Firmen weiter. Das Volk hatte also ein legitimes und legales Sagen über die Wirtschaft. Es blieb nicht alles den Aktionären und dem ökonomischen Effizienzgebot überlassen.

Die Globalisierung hat diese geographische Kohärenz zerstört. Der Markt ist global geworden, das Gesetz blieb national. Mühsam entwickeln wir in der EU wenigstens einen gemeinsamen Gesetzesrahmen. Aber selbst die für die Fairness auf dem Markt so zentralen Unternehmenssteuern haben wir überhaupt nicht harmonisiert. Irland, Estland, Slowakei und die britischen Kanalinseln trumpfen mit Dumpingsteuern auf. Aber wehe, wenn einer nach einer anständigen Bandbreite ruft, dann kommen sofort die Briten und sagen, das sei unmöglich.

Wenn wir Markt und Demokratie wieder ins Lot bringen wollen, müssen wir drei Dinge tun:

Erstens müssen wir es zum erklärten politischen Programm machen, die geographische Kohärenz zwischen Markt und Gesetz wieder herzustellen. Das gilt für Europa und weltweit. Das, was der Markt nicht von sich aus produziert, also Menschenrechte, soziale Kohärenz oder Umweltschutz, müsste in verbindliche Regeln gefasst werden. Nicht nur die WTO braucht Muskeln, sondern auch UNEP und ILO! Das ist ein langer Weg, aber die Bevölkerungsunterstützung dafür nimmt stetig zu.

Zweitens müssen wir demokratisch gesonnene internationale Gegenkräfte entwickeln gegen die kurzfristige und in vielen Fällen brutale Logik des Wettbewerbs. Hier denke ich insbesondere an die Zivilgesellschaft. In Seattle 1999 hat sich da etwas formiert. In Porto Alegre hat es sich weiterentwickelt. Und in Mar de la Plata hat es dieser Tage einen bedeutenden politischen Erfolg gefeiert, nachdem sich südamerikanische Regierungen mit ihrem Volk endlich einmal gegen die Marktdominanz zur Wehr gesetzt haben.

Drittens müssen wir uns und unseren angelsächsischen Freunden klar machen, dass das Jahr 1990 zweihundert Jahre der Gemeinsamkeit der Aufklärung zum Einsturz gebracht hat. Solange das Märchen übermächtige Gültigkeit hat, dass sich Markt und Demokratie unwiderruflich gegenseitig unterstützen, wird eine Weltbewegung für soziale Gerechtigkeit, für Demokratie und für Langfristigkeit nicht mehrheitsfähig. Die Aufklärung dient also der Entzauberung jenes zerstörerischen Märchens.

Erschienen in: TAZ, November 2005

Die ökologische Nachhaltigkeit (sustainability) wird neuerdings auch gerne als „Zukunftsfähigkeit“ übersetzt (BUND/Misereor, 1996). Es geht darum, dass man nicht nur in der Gegenwart gut dasteht, sondern auch die Chancen für die Zukunft wahrt. Der Inbegriff der Nicht-Zukunftsfähigkeit ist der Raubbau.

Die Wirtschaft schmückt sich gerne mit ihrem Engagement für Nachhaltigkeit. In kaum einem anderen Gesellschaftsbereich wird so viel von Zukunft geredet wie in der Wirtschaft. Dabei gedeiht die Wirtschaft in vielfältiger Hinsicht auf Kosten der Zukunft, treibt also Raubbau.

Die gesamte Kohle-, Öl- und Gaswirtschaft lebt vom Aufbrauchen von Rohstoffen, die anschließend nicht mehr wiederverwertet werden können. Und die Endprodukte der Verbrennung bewirken möglicherweise eine auf lange Zeit irreversible Klimaveränderung.

Der Kernenergiewirtschaft ist aber kein besseres Zeugnis auszustellen. Die Hinterlassenschaft von radioaktiven Abfällen für zehntausende von Jahren wächst sich zum Alptraum aus.

Viel besser scheinen da die erneuerbaren Energiequellen auszusehen. Doch das liegt auch daran, dass sie bislang einen so verschwindend kleinen Beitrag zur Energieversorgung leisten. In Ländern, wo sie hohe Beiträge liefern wie die Wasserkraft in der Schweiz oder die Biomasse im Senegal, sind sie längst Zielscheibe der Naturschützer. Ihren massiven Ausbau zu propagieren, ist also ökologisch, vorsichtig gesagt, kein Selbstläufer.

Das Zwischenfazit könnte lauten: Die hohe Energieintensität der modernen Wirtschaft steht im Widerspruch zur Zukunftsfähigkeit.

Energie ist zweifellos ein Lieblingskind der Wirtschaft. Energieverbrauch und Wirtschaftsumsätze sind ja auch über anderthalb Jahrhunderte Industriegeschichte weitgehend parallel gegangen. Erst in den letzten Jahrzehnten hat sich eine gewisse Abkoppelung ergeben, – ausgelöst durch die Preissprünge bei Energie in den siebziger Jahren. Aber noch immer hält sich in den Industrieländern ein pro-Kopf-Energieverbrauch (etwa 6 Kilowatt pro Person), der sich ohne schwerste Schäden für die Natur nicht auf sechs Milliarden Menschen ausdehnen ließe.

Energie ist nicht die einzige Form der nicht-nachhaltigen Naturnutzung. Die Stoffumsätze verdienen gleiche Aufmerksamkeit. Achtzig Tonnen Stoffumsätze pro Jahr verursacht der Lebensstil eines Deutschen (Schmidt-Bleek, 1998). Das sind Stoffumsätze vom Bergwerk bis zum Abfall, aber keine Tonne ist ohne ökologische Probleme der einen oder anderen Art. Man kann gut argumentieren, dass die verheerende Vernichtung von Tier- und Pflanzenarten indirekt auf die Materialintensität der modernen Wirtschaft zurückführbar ist. Denn die Stoffströme bedeuten immer irgendwo Eingriffe in Biotope von freilebenden Tieren und Pflanzen.

Pensionsfonds schüren den Rentabilitätswettbewerb

Ein einzelnes Unternehmen kann aber aus der Energie- und Stoffintensität nicht einfach aussteigen. Die Konkurrenzsituation erwingt häufig das Raubbauverhalten.

Mit der Globalisierung der Kapitalströme insbesondere nach Ende des Kalten Krieges hat sich die Konkurrenz verschärft. Hohe Kapitalrenditen werden vom Firmenmanagement erwartet. Mit der schärfste Druck geht von den US-amerikanischen Pensionsfonds aus. Diese stehen miteinander im Wettbewerb, und das fast alleinige Erfolgskriterium ist die Kapitalrendite. Die hauptsächliche Ausrichtung der Geschäftsentscheidungen an der Kapitalrendite bedeutet in aller Regel einen Zwang zur Kurzfristigkeit.

Zwangsläufig folgt die Kurzfristigkeit nicht aus dem shareholder value-Konzept. Aber die immer rascheren Veränderungen auf den globalisierten Weltmärkten, bei Devisenkursen und bei lokalen Standortfaktoren haben in den Chefetagen der Wirtschaft – von den USA ausgehend – den Eindruck aufkommen lassen, daß langfristiges Denken und Planen geschäftlich einfach keinen Sinn mehr macht, – es sei denn allenfalls bei der strukturellen Kostensenkung oder bei der Entwicklung von neuen, patentierbaren Technologien (vgl. Martin und Schumann, 1996). Mittlerweile hat das kurzfristige Denken sogar die Energiewirtschaft erfaßt, welche bislang – im Zusammenhang mit sehr langen Amortisationszeiten ihrer Anlagen – als Bollwerk des wirtschaftlichen Langzeitdenkens galt. Die von Ökonomen und Energieverbrauchern bejubelte Deregulierung der Energiemärkte hat nun auch hier den Sinneswandel in Richtung kurzfristiger Disposition erzwungen.

In Wirklichkeit ist eine Art tragischer Ironie, daß ausgerechnet Pensionsfonds das Kurzfristdenken in der Wirtschaft mitverursacht haben. Eigentlich wäre doch langfristiges Denken und Handeln etwas vom natürlichsten für Geldverwaltungen, welche sich um die Ergiebigkeit und Sicherheit des ihnen anvertrauten Kapitals in 30–50 Jahren kümmern müssen.

Die Tendenz zum kurzfristigen Renditedenken auch bei solchen Langfristfonds hat aber einen ganz einfachen Grund: Wenn sich der Fonds auf Papiere konzentriert, die in Jahresfrist die höchsten Wertsteigerungen haben, kann er danach ja sofort Kasse machen und das vermehrte Geld in andere Papiere stecken.

Wer diese Logik zuendedenkt, dem wird angst und bange. Denn die kurzfristige Kapitalrendite ist bei einer Aktivität praktisch immer am höchsten: beim schlichten Raubbau. Und so ist es nicht verwunderlich, daß der Raubbau weltweit kräftig an Tempo zugelegt hat, seit die Kapitalrendite praktisch alle anderen wirtschaftlichen Überlegungen aussticht.

Ausgestochen wurde nicht zuletzt die Berücksichtigung langfristiger Umweltinteressen und Knappheiten. Der Wettbewerb der nationalen „Standorte“ um das nach rascher Verzinsung suchende Kapital hat ein übriges getan, um die Berücksichtigung von Umweltinteressen zurückzudrängen. Insbesondere der Wettbewerb um niedrige Energie-, Rohstoff- und Landpreise hat sich stark beschleunigt. Einerseits hat dieser Wettbewerb einen rapiden Fortschritt bei Ausbeutungstechnologien induziert, mit der Folge eines anhaltenden Rohstoffpreisverfalls trotz ständig steigender Verbräuche. Andererseits hat der Standortwettbewerb vielfach den Charakter eines Subventionswettbewerbs angenommen. Ökologisch schädliche Subventionen in Höhe von über 700 Milliarden Dollar jährlich hat André de Moor (1997) ausgemacht, die in vielen Fällen die Gewerbeansiedlung als Hauptabsicht hatten.

Wie kommen wir zur Zukunftsfähigkeit?

Die ökologische Zerstörung hat seit dem massiven Einsetzen der Globalisierung rasant zugenommen, ganz im Kontrast zu den 1992 beim Erdgipfel von Rio de Janeiro verkündeten guten Absichten. Um die eingangs genannten bedrohlichen Trends zu stoppen, müßten wir uns endlich der „Zukunftsfähigkeit“ nähern, wie sie in Rio de Janeiro gefordert worden ist. Die ökologische Aussage Zukunftsfähigkeit ist hauptsächlich an den Norden gerichtet: Der pro-Kopf-Natur-Verbrauch des Nordens ist ökologisch nicht aufrechtzuerhalten. Er liegt rund 10 mal so hoch wie der des Südens.

Wie aber kommen wir zur Zukunftsfähigkeit?

Im wesentlichen stehen zwei einander ergänzende Strategien zur Verfügung: Suffizienz und Effizienz. Mit Suffizienz ist Genügsamkeit gemeint. Nur so viel konsumieren, wie uns gut tut, Verschwendung bekämpfen, Leistung nicht nach Tonnen oder Meilen messen, sondern nach Befriedigung.

Doch der politische Weg zur Suffizienz ist dornig. Man wird als Bußprediger verschrieen oder gar nicht ernstgenommen. Daher ist es realpolitisch vielleicht vordringlich, den Effizienzgedanken zu betonen. Und im Sinne von Zukunftsfähigkeit ist da viel zu holen: In praktisch allen relevanten Gebieten ist mindestens eine Vervierfachung der Ressourcenproduktivität möglich. Das heißt, wir können aus einem Faß Öl, einer Tonne Erdreich, einem Kubikmeter Wasser gut und gerne das Vierfache an Wohlstand gegenüber heute herausholen (Weizsäcker u.a. 1995). Wir müssen es nur wollen. Und wir müssen die so bezeichnete Neuausrichtung des zivilisatorisch-technischen Fortschritts auch rentabel machen. Heute ist sie das nicht automatisch.

Was heißt Produktivität?

Die „Faktor 4“-Effizienzrevolution ist zunächst eine technische Vision. Zur politischen, ja sogar zur sozialpolitischen Vision wird die Effizienzrevolution, wenn sie verbunden wird mit einer neuen Sicht der wirtschaftlichen Produktivität. Zunächst eine Marktüberlegung: Eine Extrapolation der heutigen Wachstumstrends in den Entwicklungsländern, wenn sie nicht gerade durch die Krise von 1997/98 geschüttelt sind, führt schon in weniger als drei Jahrzehnten zu Nachfragesteigerungen, bei welchen selbst die modernsten Ausbeutungs- und Erschließungstechnologien von Rohstoffen nicht mehr Schritt halten können. Beim Rohstoff Wasser hat der Bedarf das Angebot schon längst überholt. Es gehört keine Sehergabe dazu, aufgrund der Knappheit des Produktionsfaktors Natur große Märkte für Effizienztechnologien zu prognostizieren.

Ein anderer Produktionsfaktor ist demgegenüber gar nicht mehr knapp: die menschliche Arbeit. Phantastische technische und logistische Fortschritte haben die Arbeitsproduktivität in den Industrieländern in den letzten 150 Jahren mehr als verzwanzigfacht. Weitere Erhöhungen der Arbeitsproduktivität können kaum mehr durch zusätzliche Verkäufe von Waren und Dienstleistungen kompensiert werden, so daß strukturelle Arbeitslosigkeit die fast unvermeidliche Folge ist. Heute haben wir auf der Welt bereits etwa 800 Millionen Arbeitslose oder stark unterbeschäftigte Menschen.

Politisch geht es darum, eine Verlagerung der Produktivität vom Faktor Arbeit zum Faktor Natur herbeizuführen. Das sollte den betroffenen Volkswirtschaften ausgesprochen gut tun. Schon heute ist es tendenziell profitabel, die Ökoeffizienz zu betonen. Das habe einige Öko-Portfolios gezeigt (vgl. Blumberg u.a., 1997).

Der quantitativ erfolgreichste und bezüglich der Performance exzellente Fonds dieser Art ist vom Schweizerischen Bankverein, (inzwischen in der UBS aufgegangen), im Sommer 1997 gegründet worden. Er hält sich im Vergleich zum MSCI (Morgan Stanley Capital International) hervorragend.

In den Niederlanden wird seit 1995 die Geldanlage in ökologischen Fonds steuerlich begünstigt, was dort den Fonds bedeutenden Auftrieb gegeben hat und auf diese Weise Geld in ökologisch orientierte junge und ältere Firmen gespült hat.

In den USA spielen „ethische“ Fonds wie Pioneer, Calvert, SIF oder Parnassus schon seit langem eine wichtige Rolle (Schneeweiß, 1998). Unter ihnen sind auf Umwelt ausgerichtete Fonds, die auch von der Wertsteigerung her in der Regel kein schlechtes Bild abgeben. Insofern widerspricht auch die langjährige US-Erfahrung teilweise dem im Einleitungsabschnitt behaupteten, von den US-Pensionsfonds ausgehenden Trend zum kurzfristigen shareholder-value-Denken.

So wichtig und ermutigend diese Beispiele auch sind, sie reichen doch nicht aus, um den zerstörerischen Welttrend umzukehren. Umweltbewußtes Ressourcenmanagement sowie eine Anlegerpräferenz für Ökofonds werden die Rentabilität nur begrenzt positiv beeinflussen, solange der Faktor Arbeit enorm teuer und der Faktor Naturverbrauch weltweit und auch bei uns im Lande lächerlich billig ist. Diese Überlegung führt zu politischen Überlegungen. Eine großangelegte und langfristig ausgerichtete ökologische Finanzreform sollte dafür sorgen, dass zumindest die staatlich beeinflussbaren Preise korrigiert werden: Natur muss teurer, Arbeit billiger werden. Die Ökologische Steuerreform wird durch diese Überlegungen in ein Langfristkonzept eingebettet, welches dazu beitragen soll, die verheerende Kurzfristigkeit des heutigen Wirtschaftsdenkens zu überwinden.

Literatur:

• Blumberg, Jerald, Åge Korsvold und Georges Blum. 1997. Environmental Performance and Shareholder Value. Genf: World Business Council for Sustainable Development.
• Moor, André de und Peter Calamai. 1997. Subsidising Unsustainable Development; Undermining the Earth with Public Funds. Toronto: Earth Council.
• Schneeweiß, Antje.
• Weizsäcker, Ernst Ulrich von, Amory Lovins und Hunter Lovins. 1995; aktualis. Taschenbuchausg. 1997. Faktor Vier: Doppelter Wohlstand, halbierter Naturverbrauch. Droemer-Knaur-Verlag, München.

Beitrag für Taschenbuch von Ökologik Ecovest AG
Ernst Ulrich von Weizsäcker, MdB
Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Als nächster Redner hat der Kollege Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker von der SPD-Fraktion das Wort.

Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker (SPD):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dankbar und mit ein wenig Stolz können wir dem Hohen Hause den Abschlussbericht unserer Kommission – mit 600 Seiten und 200 Empfehlungen – überreichen. Wir, das sind die 13 Abgeordneten mit ihren Vertreterinnen und Vertretern und die 13 sachverständigen Mitglieder. Diesen möchte ich ganz herzlich danken. In diesen Dank einbeziehen möchte ich natürlich die Mitarbeiterinnen und  Mitarbeiter im Sekretariat der Enquete-Kommission und in den Fraktionen, die Gutachter, diejenigen, die zu unseren Anhörungen gekommen sind, die Vertreterinnen und Vertreter der Ministerien, die uns sehr geholfen haben, und all die anderen Beteiligten, die nur selten genannt werden. Wenn man die Seitenzahlen all dessen, was produziert worden ist, addiert, kommen wir wahrscheinlich auf mehrere tausend Seiten. Wir sorgen dafür, dass das über Internet sorgfältig strukturiert zugänglich wird.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der PDS)

Die Globalisierung hat die Welt radikal verändert, und zwar – das ist gar keine Frage – in vielerlei Hinsicht zum Guten. Eine Rückkehr ins Schneckenhaus gibt es nicht und will auch niemand. Ich stimme Frau Kollegin Kopp und der Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul vollständig zu, dass das, was die Amerikaner mit ihrer Farm Bill machen, eine Katastrophe für den Freihandel ist.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU und der FDP)

Die Globalisierung hat auch die Firmen und die Arbeitsplätze sehr verändert. Mit Software aus Indien, Rohstoffen aus Indonesien, Zulieferteilen aus Kanada, Krediten aus London produzieren deutsche Firmen in Tschechien für den Export nach Saudi-Arabien und Brasilien. Man hat manchmal das Gefühl, dass dort niemand mehr durchblickt.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Wer hat das alles noch unter Kontrolle? Vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen ist das eine enorme Herausforderung. Sie werden von den Großen mehr und mehr in die Rolle der Zulieferer abgedrängt. Nun kommt die Erschwerung der Kreditbedingungen, die man im Zusammenhang mit Basel II befürchtet, hinzu.

Vor diesem Hintergrund ist es kein großes Wunder, dass sich viele Menschen im Land und insbesondere kleine und mittlere Gewerbetreibende erst einmal verängstigt fühlen. Lieber Kollege Schauerte, nicht wir sind es doch, die Angst schüren!

(Walter Hirche [FDP]: Oh! Nicht der Vorsitzende!)

Wir bemühen uns – hier versuchen wir, einen parteipolitischen Konsens herzustellen –, diese Angst abzubauen und zu zeigen, wie die Wege erstens der eigenen Kompetenzverstärkung und zweitens der Gestaltung von Globalisierung sind.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hartmut Schauerte [CDU/ CSU]: Das ist Wunschdenken!)

Was mir als Demokraten allerdings Sorge macht – nicht Angst! –, ist nicht die mangelnde Gemütlichkeit – an Wettbewerb und Hektik bin ich ja gewöhnt –, sondern eine Art Umkehr der Dominanz zwischen Demokratie und Wirtschaft. In den 60er- und 70er-Jahren war es doch noch völlig selbstverständlich, dass der Staat den Firmen sagte, wie sie sich zu benehmen haben, damit sie in unserem Land willkommen sind. Heute ist es leider in vielen Fällen umgekehrt.

Die internationalen Unternehmen sagen dem Staat, wie er sich zu benehmen hat, damit sie gnädigerweise bei ihm investieren.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PDS)

Dies ist eine Besorgnis für die Demokratie. Darauf, liebe Kollegin Kopp, bezog sich meine Aussage, wir müssten die Demokratie neu erfinden. Natürlich bedeutet das keine Kritik am heutigen Staat. Es bedeutet vielmehr, dass wir demokratische Strukturen nunmehr auch auf Weltebene verstärken müssen, damit wieder eine Art Gleichgewicht entstehen kann.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Die Firmen sagen nicht nur unserem Staat, wie er sich zu verhalten hat, sondern sagen es allen Staaten. So entsteht eine Art Steuerwettbewerb unter den Staaten, den die OECD mit Recht als schädlich bezeichnet hat. Es kommt eine Stimmung auf, wie sie am Anfang der 90er-Jahre mit Beginn der Globalisierung zu beobachten war: Wer Steuern zahlt, ist selber schuld. Ulrich Wickert hat dies verallgemeinert und gesagt: „Der Ehrliche ist der Dumme.“

Die Globalisierung hat neben all den großen Vorteilen, die sie geschaffen hat, und auch ohne dass es jemand gewollt hat, einem Verfall der guten Sitten Vorschub geleistet. Geldwäsche, Korruption, Steuerhinterziehung und Umweltraubbau haben sich leider weltweit ausgebreitet. Das ist eine der Herausforderungen, mit der wir es zu tun haben.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der PDS)

Durch diese Situation wird die Pflege der öffentlichen Güter – der Bildung, der Infrastruktur und der Umwelt – gegenüber den, wie es scheint, nimmersatten Ansprüchen des privaten Sektors erschwert. Die Nationalstaaten bekommen in dieser Situation, in der sie erpressbar sind, das Problem der Balance zwischen öffentlichen und privaten Anliegen einfach nicht mehr in den Griff. Sie müssen sich zusammenschließen, gemeinsame Regeln schaffen und sie im Sinne des Subsidiaritätsprinzips auf sehr unterschiedlichen Ebenen – einschließlich der Weltebene – durchsetzen. Dort nennt man es globale Strukturpolitik oder auch Global Governance.

Dazu gehört auch – wie beispielsweise Frau Ministerin Wieczorek-Zeul oft betont – eine Demokratisierung der internationalen Finanzorganisationen. Es geht doch nicht an, dass nach dem guten alten Prinzip der Demokratie „ein Mensch – eine Stimme“ es nun auf einmal „ein Dollar – eine Stimme“ heißt. Das ist doch oft die Realität in der internationalen Wirtschaft.

(Hartmut Schauerte [CDU/CSU]: Das ist genau das Angstmachen, von dem wir reden! – Gegenruf der Abg. Annelie Buntenbach [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist die Beschreibung der Realität! – Zuruf des Abg. Thomas Rachel [CDU/CSU])

– „Ein Dollar – eine Stimme“ soll Polemik sein? Das ist die Realität.

(Hartmut Schauerte [CDU/CSU]: Das ist keine Realität!)

Die Gestaltung der Globalisierung durch globale Strukturpolitik ist der Inhalt des 10. Kapitels unseres Berichts, gewissermaßen die Summe unserer Arbeit. Wir sind uns dabei klar geworden, dass die Kräfte des Staates und der Staatengemeinschaft allein noch nicht ausreichen,um die genannte Balance zwischen öffentlichen und privaten Anliegen wieder herzustellen.

Die Zivilgesellschaft muss eingeladen werden, mit der Demokratie, mit Demokratinnen und Demokraten in allen Staaten zusammenzuarbeiten. Da sind die Kirchen, die Gewerkschaften, die Frauenorganisationen und die Umweltschutzverbände sowie die Millionen ehrenamtlich Tätigen gefragt, die bereit sind, sich für ihre jeweiligen öffentlichen Anliegen einzusetzen. Auch auf die Einhaltung von Regeln muss geachtet werden, die allerdings – das hat der Kollege Schauerte ganz richtig zitiert – nur vom Staat oder von der Staatengemeinschaft beschlossen werden können.

Frau Kollegin Kopp, Sie haben mich danach gefragt, was es mit dem Vorschlag auf sich hat, dass die Vorsitzenden der Fachausschüsse in den internationalen Verhandlungen dabei sein sollen. Das ist in den USA schlicht Praxis und ist Gegenstand unserer Empfehlung 10-15. Sie können es nachlesen.

Die Globalisierung erfordert den Einsatz aller demokratischen Kräfte. Wir rufen ihnen also zu: Nur Mut! Das muss in der 15. Legislaturperiode auf der Basis unserer 200 Empfehlungen Wirklichkeit werden.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PDS)

Beim heutigen Vortrag spreche ich über den Sozialdarwinismus, einer schrecklichen und zugleich weit verbreiteten Geisteshaltung. Ich wende mich gegen den Sozialdarwinismus. Und damit spreche ich auch gegen den Krieg.

Das letzte Vierteljahr war das Quartal des Kosovo-Krieges. Wie ein böser, dunkler Schatten hängt er noch über uns, gerade jetzt, wo immer mehr grausige Details ans Licht kommen.

Jeder Krieg ist immer auch ein Lehrstück in Sachen „Sozialdarwinismus“. Einer gewinnt meistens. Aber alle sind auch Verlierer. Und der Gewinner ist keineswegs immer der mit der besseren Moral. Die serbische Führung hatte zwar sicher nicht die Moral auf ihrer Seite. Aber oft war es in der Geschichte der Kriege umgekehrt, und der moralisch bessere hat verloren. So etwa die Indianer in Nord- und Südamerika, die von europäischen Eindringlingen besiegt, betrogen, vertrieben, und ermordet wurden. Auch die Eroberung Afrikas und großer Teile Asiens durch europäische Invasoren war moralisch durch nichts gerechtfertigt.

Moralisch gerechtfertigt ist eigentlich immer nur der Frieden

Der Höhepunkt der unmoralischen Eroberungen, des Sklavenhandels und anderer zutiefst verwerflichen Handlungen von uns Europäern wurde im 19. Jahrhundert erreicht. Das war auch das Jahrhundert von Charles Darwin, dem großen britischen Naturforscher, der den Vorgang der Evolution verstehbar gemacht hat. Über ihn spreche ich zuerst. Anschließend wende ich mich den gesellschaftlichen Missverständnissen zu, die Darwin immer wieder ausgelöst hat. Und da steht im Zentrum der „Sozialdarwinismus“. Unter diesem Stichwort, ja Kampfwort, haben die jeweils „Starken“ in der Gesellschaft immer wieder die Rechtfertigung für eine Politik gesucht, die ihnen selber in der Jetztzeit nützt und den Schwachen und den zukünftigen Generationen eher schadet. Heute tritt der Sozialdarwinismus hauptsächlich im Gewande des angelsächsischen Kapitalismus auf. Auch diesen nehme ich aufs Korn. Doch soweit sind wir noch nicht.

Darwin: ein sorgfältiger Biologe

Zu Darwins Zeit, sagen wir 1840, kannte man schon eine große Vielfalt von versteinerten Tier- und Pflanzenresten. Schon vor Darwin gab es Forscher, unter ihnen Goethe, die die Entfaltung des Lebens durch die Urzeitalter zu verstehen versuchten. Doch erst Darwin kam mit einer schlüssigen Erklärung. Er erkannte die „natürliche Zuchtwahl“ als die bestimmende Kraft der Evolution. War der Hals der Giraffe lang genug, um an das Laub hoher Bäume heranzukommen, dann konnte sie sich in Savannen halten und ausbreiten, in denen hohe Bäume dominieren. Ein Specht, der mit einem kräftigen Schnabel in die Borke schlagen kann, um an Insekten heranzukommen und sich Nisthöhlen im Stamm zu schaffen, hat es gut im Wald. Hirsch-, Löwen- oder Buchfinkenmännchen, die sich im Streit mit anderen durchsetzen, haben eher Nachkommen als die Unterlegenen.

Doch die natürliche Zuchtwahl besteht keineswegs bloß im Streit. Genauso wichtig sind gute Tarnung, gute Brutfürsorge, Kooperation oder „Symbiose“ mit anderen Tieren oder Pflanzen. Wenn eine Insektenart lernt, an den begehrten Nektar einer Blütenpflanze etwas geschickter heranzukommen, ist das gut für das Insekt und seine Nachkommen. Auch für die Pflanze entsteht ein Nutzen, weil sie dem Insekt Blütenpollen als blinden Passagier mitgeben kann. Die natürliche Zuchtwahl führt nicht selten zu einer Ko-Evolution von Pflanzen und Tieren, zum beiderseitigen Nutzen.

Ganz oft ist also nicht die schiere Kraft gut fürs Überleben, sondern eben diese Fähigkeit zur Symbiose, zur Kooperation. Oder etwa die Fähigkeit, mit kaltem Wetter und kärglicher Nahrung auszukommen. Das war ja die Überlegenheit der schwachen, kleinen Warmblüter über die gigantischen Saurier, als die Kreidezeit mit einem Klima-Kälteschock zuende ging.

Die eleganten Spezialisierungen hatten es Darwin besonders angetan. Auf den Galápagosinseln, vom südamerikanischen Festland 1000 Kilometer entfernt, fand er Finken, die er noch nie zuvor gesehen hatte. Die spätere Analyse der Vogelbälge in London ließ bei diesen Finken auf die erstaunlichsten Spezialisierungen schließen, wie sie die Verwandten vom Festland nie hatten. Da stand für Darwin fest: Das Fehlen von Papageien, Spechten, Meisen und Vampiren auf den Inseln erlaubte den Abkömmlingen der vor langer Zeit einmal gestrandeten Finken eine Evolution in Spezialisierungen hinein, die auf dem Festland von anderen Gattungen längst zur Perfektion entwickelt waren. Diese Finken waren für Darwin der Beweis für die Theorie von der natürlichen Zuchtwahl (1).

Die Insellage schützte die Finken vor einem Wettbewerb, den sie nur verlieren konnten. Die Durchsetzung des Wettbewerbs aller gegen alle an jedem Platz der Erde – das war nicht Darwins Denke. Aber genau das ist es, was uns manche Ökonomen unter Berufung auf Darwins Zuchtwahlprinzip als den Inbegriff der Evolution verkaufen wollen.

Sozialdarwinismus

Darwins Evolutionstheorie durch natürliche Zuchtwahl wurde alsbald zu einem der ganz großen Themen im viktorianischen, imperialen England. Ein Gutteil von Darwins ungeheurer Berühmtheit hing allerdings mit seinem zweiten großen Werk zusammen, dem Buch über die Abstammung des Menschen: Auch der Mensch musste von Ahnen abstammen, die ihrerseits noch keine Menschen waren. Und das mussten Affen gewesen sein. Denn aus Libellen, Meerschweinchen oder Pferden konnten durch keine noch so geniale Evolutionsdynamik in der zur Verfügung stehenden Zeit Menschen werden. Darwin wurde aller Öffentlichkeit als der Mann bekannt, der sagte, dass der Mensch vom Affen abstammt.

Für aufgeklärte Geister war das nicht weiter schockierend. Wer sich modern fühlte und wer aus irgendwelchen Gründen noch eine offene Rechnung mit dem verkalkten Klerus jener Zeit hatte, für den war Darwin der Held. Doch damit war Unheil vorgezeichnet. Denn nun lag es für moderne, wissenschaftlich aufgeklärte Menschen nahe, Darwin auch gegen andere Positionen der Kirche in Anspruch zu nehmen, so etwa gegen die karitative Nächstenliebe. Unversehens verbündete sich das wissenschaftliche Aufklärertum mit einer Politikauffassung, für die der Fortschritt unter Menschen durch natürliche Zuchtwahl angetrieben wird. Verkürzt heißt das: Wer modern war, plädierte für die Ellenbogengesellschaft. Und die wurde ja auch im unfairen Kampf gegen Indianer, Afrikaner und Asiaten weidlich praktiziert.

Ein deutscher Biologe tat sich mit der Vereinfachung und Brutalisierung von Darwins biologischen Gedanken besonders hervor: Ernst Haeckel. Darwins vorsichtigen Begriff des „struggle for life“, des Strampelns fürs Leben, übersetzte er kurzerhand mit „Kampf ums Dasein“. Haeckels ganze Denkweise und Sprache ist aus heutiger Sicht absolut anwidernd. Dort heißt es etwa:

„Der grausame und schonungslose ‚Kampf ums Dasein‘, der überall in der lebendigen Natur wütet und wüten muss, diese unaufhörliche und unerbittliche Konkurrenz alles Lebendigen ist eine unleugbare Tatsache; nur die auserlesene Minderzahl der bevorzugten Tüchtigen ist im Stande, diese Konkurrenz glücklich zu überstehen, während die große Mehrzahl der Konkurrenten notwendig elend verderben muss.“ (2)

Auch wenn Haeckel behauptete, nicht Politiker, sondern Wissenschaftler zu sein, waren Sprüche wie diese eindeutig politisch gemeint. Ganz ausdrücklich erklärte Haeckel, dass der Darwinismus sich nicht mit dem Sozialismus vertrüge. In Haeckels grausigen Sprüchen liegt auch die Wurzel für den genial-schrecklichen Philosophen Friedrich Nietzsche, bei dem wir lesen: „Man soll das Verhängnis in Ehren halten; das Verhängnis, das zum Schwachen sagt, ‚geh zugrunde‘“. (3)

Auch in England, dem Stammland der Selektionstheorie, gab es ähnliche Stimmen. Die Übertragung des Darwinismus auf einen angenommenen gesellschaftlichen Kampf ums Dasein wurde hauptsächlich von Herbert Spencer vertreten. Spencer, ursprünglich Journalist beim Economist, hatte Darwin gut gelesen und einigermaßen begriffen. Er begriff insbesondere, dass die Höherevolution der Organismen seit Darwin auch ohne äußere Eingriffe erklärt werden konnte.

Alsbald fing Spencer an, politisch dafür zu agitieren, dass alle Eingriffe in die Gesellschaft und in ihre natürliche Zuchtwahl unterbleiben sollten. Der Kampf ums Dasein würde dann schon die Besten auswählen. Als er einmal in den Elendsvierteln des damaligen New York Tausende dahinsiechen und zugrunde gehen sah, schrieb Spencer, er sei der privilegierte Beobachter eines soeben stattfindenden Evolutionsprozesses gewesen. Das ist eine Extremform des Sozialdarwinismus.

Konsequenterweise entwickelte Spencer einen regelrechten Hass auf den Staat und die Kirche, die mit mildtätigem Handeln der Evolution ins Handwerk pfuschten. Dem Staat komme höchstens die Rolle zu, das Wirken der Selektion zu schützen, sagte Spencer. Und damit wurde er zusammen mit Ernst Haeckel zum geistigen Ziehvater aller späteren Formen des Sozialdarwinismus.

Die Bibel ist tatsächlich eine Art Kontrastprogramm dazu. „Die Friedfertigen werden die Erde besitzen“, heißt es in der Bergpredigt. Meine Biologen-Erfahrung sagt mir, dass Tyrannosaurier und Säbelzahntiger wieder verschwunden sind, während sich Regenwürmer, symbiontische Darmbakterien und gut getarnte Nachtfalter relativ ungestört millionenfach vermehren. In der Bergpredigt ruht scheint’s mehr Realitätssinn als in den markigen Sprüchen der Sozialdarwinisten Haeckel und Spencer.

Drei Formen des Sozialdarwinismus verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit: die Eugenik, die Naziideologie und der gegen den Sozialstaat kämpfende Wirtschaftsliberalismus.

Eugenik

Eng mit dem Sozialdarwinismus verwandt ist die Eugenik, die auch in seiner direkten Folge entstand. Die Grundlage hatte außer Spencer auch A.R. Wallace gelegt, welcher Darwin mit einer Schrift über die natürliche Selektion um ein Haar zuvorgekommen war. Wallace schrieb sorgenvoll, dass die natürliche Selektion nicht zugunsten von Moral und Intelligenz wirke, denn es seien zweifellos die mittelmäßigen, um nicht zu sagen die niedrigen bezüglich Moral und Intelligenz, die am besten überlebten und sich fortpflanzten.

Diese Befürchtung, dass sich die Wohlanständigen und Intelligenten weniger rasch vermehrten als die elenden Massen, zieht sich durch die ganze neuere Menschheitsgeschichte. Heute zeigen sich viele erschreckt davon, dass sich die Menschen in den Entwicklungsländern rascher vermehren als die in den Industrieländern. Dass wir Deutschen uns vor hundert Jahren viel rascher vermehrt haben als heute Inder oder Ägypter, wird dabei stets verschwiegen. Und sind wir Deutschen den Indern und Ägyptern etwa an Moral oder Intelligenz überlegen, weil wir mehr Autos und mehr Geld haben?

Wie auch immer, im viktorianischen England war das biologische Überhandnehmen der Elenden eine sehr verbreitete Sorge. Und sie wurde mit moralischen Kategorien diskutiert. Jane Clapperton und Francis Galton, der Schöpfer des Wortes Eugenik, machten aus den Analysen über die unterschiedlichen Vermehrungsraten ein politisches Programm. „Wissenschaftliche Meliorisierung“ nannte Frau Clapperton ihre Idee von einer genetischen Höherentwicklung, eben der Eugenik. „Das Blut der Rasse wird nicht durch moralische Krankheit vergiftet werden“, sagt sie in der gestelzten, sich prophetisch gebenden Sprache ihrer Streitschrift über die ideale Gesellschaft. Und weiter:

„Die sozialen Wächter werden nicht sorglos bezüglich des Glücks künftiger Generationen sein. Daher wird der Verbrecher gewaltsam daran gehindert, seine lasterhafte Brut fortzuzeugen. … Das gereinigte Blut und die unvermischte Qualität in den Adern der Briten wird diese Rasse in die Lage versetzen, sich weit über das heutige Niveau der natürlichen Moral zu erheben.“ (4)

Dass es bei der Eugenik um Moral, Charakter und Intelligenz ging, war insbesondere Francis Galton’s Meinung, welcher größere Berühmtheit erreichte als Frau Clapperton. Von ihm stammt die programmatische Aussage: „Die natürliche Selektion beruht auf Überschussproduktion und massenhafter Vernichtung. Die Eugenik beruht darauf, dass nicht mehr Individuen in die Welt gesetzt werden als gut versorgt werden können, und die nur von bester Abstammung.“ (5)

Bei der Verherrlichung der Eugenik wird diese als der zivilisatorische Fortschritt gegenüber der blinden Natur dargestellt. Auch dieser Gedanke taucht seither in unterschiedlichen Gestalten immer wieder auf. Heute in der Gestalt der Werbung für gentechnische Eingriffe zur Verhinderung von Erbdefekten.

Die Idee mag bestechend sein. Aber in ihr liegt zugleich der Keim des Verbrecherischen. Wer entscheidet über gut und schlecht? Welche Gene sind erwünscht? Was darf der Mensch? Wer schützt die Vielfalt? Wie schützen wir die Vielfalt vor der Tyrannei des Modegeschmackes, des Geldes oder der Krankenversicherungen? Alles Fragen, auf die ich keinerlei vertretbare Antwort kenne. Ich ziehe daraus den Schluss, den Wahn der Eugenik abzulehnen.

Die verbrecherische Naziideologie

Uns Deutschen schmerzhaft bewusst ist eine besonders verbrecherische Form dieses Wahns: die nationalsozialistische „Rassenhygiene“. Damit sind wir bei der zweiten zu besprechenden Form des Sozialdarwinismus.

Wer über den Kampf ums Dasein unter Menschen sprach, hatte, grob gesagt, zwei Möglichkeiten: entweder es war ein Kampf der Individuen oder Familien gegeneinander, oder es war ein Kampf der biologischen Rassen.

Der deutsche Nationalsozialismus verschrieb sich also dieser Auffassung vom Kampf der Rassen gegeneinander. Allerdings gab es schon lange vor Hitler rassistisch-darwinistische Kampfschriften. Fast zeitgleich mit Darwin publizierte der französische Diplomat Arthur Graf Gobineau sein vierbändiges Werk über den Kampf der Rassen. 40 Jahre später, 1899, behauptete Richard Wagners Schwiegersohn und Bewunderer Houston Stewart Chamberlain die Überlegenheit speziell der arischen Rasse. Und wieder ein Vierteljahrhundert später fasste der Freiburger Professor Hans Friedrich Karl Günther das wissenschaftlich höchst anfechtbare Gedankengut mundgerecht für primitive Gemüter auf deutsch zusammen.

Für heutige Biologen ist ein durchgehendes Vorurteil der Rassisten besonders irritierend: der allen Erfahrungen der Biologie widersprechende Reinheitswahn. Mischlinge haben nämlich systematisch Tüchtigkeitsvorteile gegenüber Reinrassigen.

Aber am Ende waren es aber nicht biologische Denkfehler und Wahnvorstellungen, die dem Spuk der Rassenideologie ein Ende gemacht haben. Vielmehr war es das moralisch durch und durch verwerfliche Verhalten, der Massenmord und der verbrecherische Angriffskrieg, der Hitler-Deutschland und damit zugleich seine sozialdarwinistische Rassenideologie in den Untergang geführt hat. Hitler und seine Schergen waren immerhin konsequent, zynisch konsequent, wenn sie gegen Kriegsende gelegentlich verbittert ausriefen, eine Rasse, die diesen Entscheidungskampf nicht gewinne, sei es auch nicht wert, zu überleben.

Der historische Sieg des angelsächsischen Denkens

Das Ende des Zweiten Weltkriegs war nicht nur das Ende des rassistischen deutschen Sozialdarwinismus. Es war zugleich der wichtigste Sieg im weltweiten Siegeszug des angelsächsischen Denkens. Dieses angelsächsische Denken lässt sich am besten als das Denken der Händler in der alten, bösen Gegenüberstellung von Werner Sombart beschreiben. Sombart stellte die Tugenden der „Wächter“ den Untugenden der „Händler“ gegenüber. Die Wächter, das waren die Sittenwächter, das Volk, der Staat oder die Kirche. Die Händler, das waren die, die nur ans schnöde Geld denken und die das, was andere im Schweiße des Angesichts geschaffen hatten, mit Profit weiter verkaufen. Diese karikaturhafte Kapitalismuskritik von Sombart hatte auf die Nationalsozialisten einen prägenden Einfluss, und sie wurde ruchlos als Waffe zur Diskreditierung der Juden eingesetzt, denen man die schnöden Motive der Händler anhängte. Und auch die Engländer und Amerikaner wurden als Völker des Handels beschimpft.

1945 hatten also diese Händler über die eine bestimmte Sorte von Wächtern gesiegt. Der Sieg war ideologisch total. Die Nachkriegszeit kann getrost als die Zeit des amerikanischen Siegeszuges angesehen werden. Das ökonomische Prinzip setzte sich international durch, zunächst im Westen. Das kann man besonders eindrucksvoll an der schrittweisen Entwicklung Westeuropas studieren. Doch ein großer Gegner war noch da: der Kommunismus, der im Sombart’schen Sinne ebenfalls ein System der „Wächter“ war.

Doch siehe da, 1989/90 wurde auch dieser Wächtertyp besiegt. Seither haben die Händler weltweit das Sagen. Es dauerte nur zwei Jahre, bis 1992, als Jane Jacobs (6) Sombarts karikaturhafte Gegenüberstellung wieder aufgriff, aber diesmal mit umgekehrtem Vorzeichen. Für Jacobs ist der Sieg der Händler historisch zwangsläufig und moralisch gut begründet. Bei ihr sind die Händler die Guten und die Wächter die Bösen. Die Händler werden als absolut friedlich dargestellt. Sie stehen in einem waffenlosen Wettbewerb miteinander, welchen ganz einfach der beste für sich entscheidet. Demgegenüber sind die Wächter mit den finsteren Mächten im Bunde. Mal sind es verdorbene Päpste, mal sind es Nazis, mal Kommunisten und dann wieder islamische Fundamentalisten, und immer benutzen sie den Staat, und manchmal auch Waffengewalt, um ihre moralisierenden Lehren durchzusetzen.

Jane Jacobs hat in Wirklichkeit selbst eine moralisierende Karikatur produziert. Während des unaufhaltsamen Siegeszuges der Händler und des angelsächsischen Denkens hat sich nämlich eben dort ein mächtiges Moralisieren breitgemacht. Und auch die Händler mit ihrer Art Moral haben sich den Staat untertan gemacht. In letzter Konsequenz verlangen auch sie, dass die Freiheit des Handels notfalls mit staatlicher Waffengewalt durchgesetzt wird. Hierzu befrage man, wenn man noch Zweifel hat, einen beliebigen amerikanischen Kongressabgeordneten.

Die Unterwerfung des Staats unter das Gesetz der Händler geht so: Das Kapital, welches sich praktisch ungehindert über alle Erdteile bewegen kann, erzeugt einen „Standort-Wettbewerb“ um die günstigsten Investitionsbedingungen. Diesen Standortwettbewerb kann nur derjenige Staat gewinnen, der sich den Gesetzen des Kapitals und seinen Wünschen nach Selbstvermehrung unterwirft.

Die Vertreter des Kapitals benutzen für diese Unterwerfung übrigens eine rührende Sprechweise. Sie sagen, das Kapital sei „scheu wie ein Reh“. Beim geringsten bürokratischen oder steuerlichen Missklang wird es scheu und geht woanders hin. Gerade diese Märchensprache der angeblich so friedfertigen Händler macht mir die Sache unheimlich. Sie dient auch dazu, sozialpolitisch explosive Tatsachen zu verschleiern: Der Abstand zwischen Reich und Arm vergrößert sich laufend, und die Steuern auf Kapitalzinsen sind viel, viel niedriger als die Abgaben auf Erträge aus menschlicher Arbeit.

Das Unheimliche am Sieg des angelsächsischen Denkens ist sein verkappter Sozialdarwinismus. Der freie Wettbewerb ist nämlich auch ein System der „natürlichen Zuchtwahl“. Und weiter noch: Beim Wettbewerb der Systeme und der Staaten gegeneinander ist derjenige überlegen, welcher diesen Zuchtwahl-Mechanismus pflegt. Sozialpolitik, juristische Sorgfalt oder Umweltauflagen hingegen wirken meist als Wettbewerbsnachteile im Werben um das scheue Reh Kapital.

Ich will bei all dem gar nicht bestreiten, dass das Werben um das mobile Kapital auch viel Gutes hat, dass es hilft, bürokratische Verkrustungen und Wasserköpfe abzubauen und frischen Wind ins Land zu bringen. Dass aber der Wettbewerb der Standorte automatisch die guten Systeme gegen die schlechten siegen lasse und dass damit das beste aller Systeme herausgezüchtet werde, – das kann ich nicht glauben. Das ist die Märchenwelt angelsächsischer Sozialdarwinisten im modernen ökonomischen Gewand.

USA: Der Sieg der Starken ist der Sieg der Guten

Gut contra Schlecht, Stark contra Schwach, Markt contra Staat, das ist die immer wiederkehrende Figur in den USA. Das sagen mir amerikanische Freunde, die mutig dagegen anrennen. Diese schwarz-weiß-malende Denkfigur beherrscht das politische Leben in den USA. Und die Erzählungen und die Medien. Der Sheriff bleibt Sieger auf der Walstatt im Wilden Westen. Er vertritt das Gute, und er ist der Starke. Nach der Dramaturgie der Wildwestfilme ist es oft nicht ganz klar, ob der Sheriff stark ist weil er gut ist, oder ob er gut ist, weil er stark ist. Diese Unklarheit stammt wohl noch aus der Zeit des Eroberungskrieges gegen die Indianer, als es noch hieß: „Ein guter Indianer ist ein toter Indianer“.

Beim Sheriff ist es wie im biologischen Darwinismus: Es wird erst im Nachhinein festgestellt, wer der Tüchtige war. Der Tüchtige war der, der überlebt hat. Wenn man aber die optimistische Grundannahme hat, dass es im Laufe der Evolution prinzipiell aufwärts geht, dann ist man in Versuchung zu sagen, der Sheriff war deshalb gut, weil er als Sieger auf der Walstatt blieb.

Da tut sich die beklemmende Frage auf, was das für die Moral im Krieg bedeutet. Vor allem, wenn Amerika teilnimmt.

Was für den Wildwestfilm gilt, hat eine machtvolle Aktualität in den ungezählten Zeichentrickfilmen, denen amerikanische und zunehmend auch europäische Kinder durch das Fernsehen ausgesetzt sind. Da wird mit einer grausig raschen Bildfolge geboxt, geschossen, zermalmt und vergiftet. Ängstlich oder lustvoll identifizieren sich die Kinder mit dem, der augenscheinlich der Stärkere ist. Und nachher, am Gameboy oder beim Computerspiel sind die Kinder selbst die Stärkeren, mit mächtigen Kanonen gegen die ebenfalls gut bewaffneten Eindringlinge aus dem Weltraum. Bis die meistens drei Leben verwirkt sind. Dann heißt es Game over. Vielleicht waren die Invasoren am Ende doch die Guten und ich der Schlechte? Dann muss ich’s noch mal probieren, bis ich das nächste level schaffe. Dann bin ich gut.

Ein bei amerikanischen Youngstern beliebter Fernsehsender bringt abwechselnd high tech, meist militärisch, und Tierfilme, bei denen der Kampf ums Dasein besonders augenfällig und primitiv ist. Derzeit haben die zielgenauen amerikanischen Raketen Konjunktur, die gegen den Irak und Jugoslawien eingesetzt wurden. Bei den Tierfilmen sind Löwen sehr beliebt, wenn sie das schwächste Jungtier aus der Zebra- oder Gnuherde reißen; und wenn ein Löwenstiefvater seine Stiefkinder totbeißt, um seine eigenen Gene weiterzuvererben anstatt denen des vorherigen Vaters. Das Buch „Das egoistische Gen“ von Richard Dawkins (7), das diesen in der Tierwelt seltenen Stiefkindermord populär gemacht hat, war ein absoluter Renner im angelsächsischen Raum.

Dass Delphine kranke Artgenossen stützen, dass sich Nacktmulle opfern und noch rasch den eigenen Fluchtweg zuschütten, um die Kolonie zu schützen, dass Wölfe mit Demutsgesten Streit minimieren, all das hat in der angelsächsischen Publizistik wenig Resonanz. Amerikanische Schulkinder und Zeitungsleser erfahren auch wenig davon, dass es in der Natur raffinierte Mechanismen zum Schutze der Vielfalt, der Schwachen und der Sonderlinge gibt: genetische Mutationen werden am laufenden Band erzeugt; die Mutanten sind meistens rezessiv, das heißt, sie bleiben weitgehend unsichtbar und sind damit vor dem Zugriff der Auslese geschützt, so dass sie sich oft über Jahrmillionen halten und ausbreiten können.

Auch vielfältige Barrieren helfen, die weniger Durchsetzungsfähigen zu schützen, mit der willkommenen Wirkung, dass im Falle großer Umwelt-Änderungen auf einmal eine große Vielfalt von Optionen zur Verfügung steht. Es ist gut für die Evolution und nicht etwa schlecht, wenn sich die Sonderlinge halten, wenn sie nicht durch die Instant-Zuchtwahl verschwinden.

Dem angelsächsischen Wirtschaftsliberalismus mit seiner optimistischen Grundannahme über das Immer-besser-Werden der Welt liegt im übrigen ein systematisch pessimistisches Menschenbild zugrunde. Dieses stammt von Thomas Hobbes vor 350 Jahren. Das pessimistische Menschenbild ist das, was man in wirtschaftsliberalen Kreisen von Hobbes weiß und zitiert. Weitgehend verdrängt wird in diesen Kreisen das, was Hobbes aus seinem Menschenbild für eine Konsequenz gezogen hat: nämlich dass man gerade dann einen starken Staat braucht. Ein „Jeder gegen jeden“-Liberalismus ohne das staatliche Korrektiv zugunsten der Schwächeren, ist strukturell instabil.

Die in Amerika verbreitete Verachtung für den Staat, vor allem den Sozialstaat hat einen hohen Preis. Zwanzig mal mehr Mord- und Totschlagopfer mit Schusswaffen gibt es in den USA im Vergleich zu Deutschland. Wenn Schusswaffen in jedem Haus sind und Kanonenduelle im Computerspiel, und wenn man in Schule und Fernsehen ständig vom Recht der Stärkeren hört, dann ist das auch nicht allzu verwunderlich. Aber nachahmenswert finde ich diesen Zustand nicht.

Wirft man der Marktwirtschaftslehre vor, sie sei am Sozialdarwinismus orientiert, dann bekommt man zu hören, dass es doch gar nicht das Ziel der Marktkonkurrenz sei, Menschen zum Tode zu bringen. Also gehe der Vorwurf ins Leere. Doch das ist zu kurz argumentiert. Wenn der Starke den Schwachen aus dem Felde schlägt, löst er in der Regel beim Verlierer großes soziales Unglück aus. Verlierer sind nicht zuletzt die Ärmsten der Armen in Entwicklungsländern, die weiterhin zu Hunderttausenden elend zugrunde gehen, wie damals zur Zeit von Herbert Spencer die Slumbewohner von New York.

Am schwächsten ist heute die Umwelt

Über der hitzig geführten politischen und sozialen Diskussion wird allzuleicht vergessen, dass wir Menschen, starke wie schwache, von unseren natürlichen Lebensgrundlagen abhängen. Das schwächste Glied in der globalisierten Marktwirtschaft ist scheinbar immer die Natur. Sie hat keine Zahlkraft und keine Wählerstimmen zu vergeben.

Wir müssen die rein anthropozentrische Auffassung von Ökonomie und Wettbewerb überwinden. Es wäre ein makabres Missverständnis des Darwinismus, wenn man dazu aufruft, die Stärke der Spezies Mensch erstmal nach Kräften zu nutzen, bis die Nahrungskonkurrenten vertrieben oder ausgerottet sind und bis schließlich die Lebensgrundlagen von uns allen aufgezehrt sind.

Die puristische Marktwirtschaftsideologie enthält jedoch im Keim eben diesen Aufruf. Sie ist vernarrt in den heutigen wirtschaftlichen Erfolg der Starken. Im Sinne des Sieges der Starken über die Schwachen ist es nach dieser Ideologie richtig und in Ordnung, dass Natur und Ressourcen ausgeräubert werden bis sie knapp werden. Kurz bevor es kritisch wird, würde ja der Markt die nötigen Knappheitssignale bekommen, die der Ausräuberung Einhalt gebieten.

Verteidigt wird von dieser Ideologie nicht nur der freie Markt, sondern auch ganz spezifisch der heutige amerikanische Lebensstandard. Mit großem Pathos erklärte Präsident George Bush bei seinem Aufbruch zum Umweltgipfel in Rio de Janeiro: Der „American way of life“ ist nicht Verhandlungsgegenstand. Dass sich der American way of life schlechterdings nicht auf drei, sechs oder gar zehn Milliarden Menschen ausdehnen lässt, spielt in den amerikanischen Erörterungen zum Erdgipfel, zum Klimaschutz oder zur biologischen Vielfalt ganz einfach keine Rolle.

Entsprechend arrogant benehmen sich auch die US-amerikanische Delegationen bei den Verhandlungen zum Klimaschutz und zum Schutz der biologischen Vielfalt. Geht es um die biologische Sicherheit im Falle von genmanipulierten Organismen, dann erklärt die amerikanische Delegation jegliche nationale Vorsichtsmaßnahme anderer Staaten kurzerhand zum Handelshindernis.

Ökologie und puristische Marktwirtschaft, das passt nicht zusammen. Wer den Staat ständig als bürokratisches Handelshindernis diskreditiert, der untergräbt zugleich die einzige Instanz, die heute (noch) die Machtmittel hätte, den Schutz der Natur und ihrer Ressourcen gegen die egoistischen Ausbeutungsansprüche des privaten Sektors durchzusetzen. Die pure Marktideologie leugnet insofern die Daseinsberechtigung zukünftiger Generationen.

Eben dies ist aber im Sinne Darwins das krasse Gegenteil zur Tüchtigkeit. Die Tüchtigkeit wird von einer sorgfältig argumentierenden darwinistischen Biologie niemals bloß auf die jetzt lebenden Individuen bezogen. Vielmehr erweist sich die Tüchtigkeit erst in der unaufhörlichen Generationenfolge. Die in der Ökonomie übliche Abdiskontierung oder Entwertung von Zukunftswerten ist aus dem Blickwinkel eines guten Darwinismus absurd.

Lösungsperspektiven

Es kann nicht der Sinn eines Kirchentagsvortrags sein, zum Kampf gegen die Marktwirtschaft aufzurufen. Die Marktwirtschaft und die freiheitliche Demokratie sind ohne Zweifel besser als der bürokratische Sozialismus vergangener Tage, ganz zu schweigen von den kriminellen Verirrungen des Nationalsozialismus. Wir haben keine andere Wahl, als unter Anerkennung der Marktwirtschaft und ihrer Überlegenheit nach Lösungen zu suchen.

Am Anfang steht in der freien Gesellschaft die Aufklärung. Auch die Aufklärung über verheerende Nebenwirkungen einer Ideologie, die als Aufklärung ihren Anfang nahm. Der Aufklärung sollte mein Vortrag hauptsächlich dienen.

Dazu gehört auch die Aufklärung darüber, dass die anthropozentrische Sichtweise, sei sie nun marktwirtschaftlich oder sozialpolitisch-antimarktwirtschaftlich, völlig unzulänglich ist. Wenn wir im Rahmen der Marktwirtschaft denken, dann müssen wir als allermindestes fordern, dass die Preise auf dem Markt wenigstens annähernd die ökologische Wahrheit sagen. Die Ausrede, diese Wahrheit sei schwer festzustellen, gilt nicht. Denn jeder weiß, dass die heutigen Preise für Öl und Gas im wesentlichen die schieren Raubbaukosten reflektieren, die mit fortschreitender Ausbeutungstechnik immer weiter gefallen sind. Es ist völlig selbstverständlich und legitim, dass man hier mit Steuern gegen den Markt gegensteuern muss, im Interesse der Umwelt und der zukünftigen Generationen.

Das reicht natürlich nicht. Wer über einen fairen Freihandel spricht, müsste sich wie selbstverständlich dazu bekennen, dass Raubbau nicht sein dürfte und nach den Antidumping-Regeln bestraft gehört. Die Welthandelsorganisation WTO muss sich solche auf den Umwelt- und Ressourcenschutz bezogene Regeln ausdenken und später auch beachten.

Richtig ist auch das Bemühen um internationale Absprachen bei Umwelt- und Sozialpolitik. Dass die US-Amerikaner dieses Ansinnen meist erbittert bekämpfen, darf uns nicht von diesem Weg abbringen. Wir beobachten weltweit eine wachsende Zustimmung zu unserem europäischen Weg. Wo es in den letzten Jahren demokratische Wahlen gab, behielten fast immer diejenigen die Oberhand, die sich der puren Marktideologie entgegenstellten. Selbst der erfolgreichste Spekulant aller Zeiten, George Soros, sagt in seinem neuen Buch, es sei an der Zeit zu erkennen, dass die Finanzmärkte inhärent instabil seien und dass man sich international auf Regeln für das Kapital einigen müsse. (8)

Vielleicht ist es an der Zeit, unter Nutzung dieser Einsicht und der neuen politischen Mehrheiten einen „Rheinischen Kapitalismus“ anstelle des angelsächsischen auszurufen und zu verwirklichen. Das Wort stammt nicht aus Deutschland, sondern von dem französischen Politikwissenschaftler Michel Albert (9), aber dieser bezieht sich in erster Linie auf die deutsche, von Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard entwickelte Soziale Marktwirtschaft. Das Angebot des Rheinischen Kapitalismus an das scheue Reh des Geldes ist der soziale Frieden, die Verlässlichkeit, eine gute, staatlich garantierte Ausbildung und Infrastruktur und im übrigen ein großer Käufermarkt.

Die ökologische Krise verlangt darüber hinaus eine Neuausrichtung des technischen Fortschritts. Der technische Fortschritt, der bislang im wesentlichen aus dem Wegrationalisieren von Arbeit bestand, müsste sich in Zukunft auf die elegantere Naturnutzung, also das Wegrationalisieren von Energie- und Materialverbrauch konzentrieren. Um mindestens einen Faktor vier (10) kann die Effizienz bei der Nutzung von Energie und Stoffen verbessert werden. Und wer solches betreibt, muss dafür belohnt werden, nicht bestraft. Wieder ein machtvoller Grund für die ökologische Steuerreform, die den Faktor Naturverbrauch schrittweise teurer und die menschliche Arbeit billiger macht.

Die Kirchen können und dürfen die ideologische Auseinandersetzung mit den sozialdarwinistischen Tendenzen der Wirtschaftsdoktrin suchen. Die Sozialdenkschrift der evangelischen und katholischen Bischöfe von 1997 war hier ein Markstein. Auch bei der Verteidigung der Umwelt und der Rechte der Nachwelt kann und muss die Kirche eine klare Position beziehen und wo es nicht anders geht, die Konfrontation mit den Marktideologen aufnehmen.

Sie alle, meine Damen und Herren, können sich an der Aufklärungsarbeit beteiligen. Stützen Sie die Kirche, wo sie mutig ist. Engagieren Sie sich in Verbänden und Parteien. Und bekennen Sie hörbar, dass das Christentum im Streit liegt mit einer sozialdarwinistischen Ellenbogengesellschaft.

Anmerkungen:

(1) z.B. Weiner, Jonathan. The Beak of the Finch. New York: Vintage Books. 1995.
(2) Haeckel, Ernst. Deszendenztheorie und Sozialdemokratie. 1878. Abgedruckt in Günter Altner. Der Darwinismus. Darmstadt: Wiss. Buchges. 1981, S. 100-106
(3) Friedrich Nietzsche, zit. nach Hans Doderer, Die Stimme des Blutes, Rheinischer Merkur, 16.4.1999, S. 19.
(4) Clapperton, Jane Hume. Scientific Meliorism. London 1885, S. 88, zit. Nach Germaine Greer, Sex and Destiny, The Politics of Human Fertility. New York: Harper and Row, 1984, S. 305/6
(5) Galton, Francis. Memories of My Life. London, 1908, S. 323.
(6) Jacobs, Jane. Systems of Survival. A Dialogue on the Moral Foundations of Commerce and Politics. London: Hodder & Stoughton. 1992.
(7) Dawkins, Richard. Das egoistische Gen. Heidelberg: Springer, 1978.
(8) Soros, George. The Crisis of Global Capitalism. London: Little Brown, 1998, S. 176.
(9) Albert, Michel. Le capitalisme rhÈnan.
(10) Weizsäcker, Ernst U. von, Amory Lovins, Hunter Lovins. Faktor Vier. Doppelter Wohlstand, halbierter Naturverbrauch. München: Droemer-Knaur, 1997.